Marburger Bund ruft Ärzte an Unikliniken zum Warnstreik auf

Der Marburger Bund ruft seine Mitglieder in den tarifgebundenen Universitätskliniken der Länder für den 4. Februar 2020 zu einem ganztägigen Warnstreik auf. Die Gewerkschaft fordert bessere Arbeitszeitregelungen und eine Gehaltserhöhung um 6 Prozent.

Die Ärztinnen und Ärzte in den betroffenen Unikliniken sollen am 4. Februar nach Hannover kommen, wo vor den erneuten Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) eine zentrale Kundgebung des Marburger Bundes stattfinden wird.

Verhandlungen seit November 2019 bisher ohne Ergebnis

Die Verhandlungen laufen seit Anfang November 2019. Bisher hätten die Länder jedoch keine Bereitschaft gezeigt, Maßnahmen zur Entlastung der Ärzte zu vereinbaren, sagte Andreas Botzlar, 2. Vorsitzender des Marburger Bundes. Die Arbeitgeber hätten den Ernst der Lage noch nicht verstanden. «Unsere Mitglieder werden darauf eine entsprechend deutliche Antwort geben», so Botzlar.

Der Marburger Bund hat sich zum Ziel gesetzt, die Arbeitsbedingungen der Ärztinnen und Ärzte in den Unikliniken substanziell zu verbessern. In den beiden bisherigen Verhandlungsrunden haben die Länder jedoch keine Bereitschaft erkennen lassen, konkrete Maßnahmen zur Entlastung der Ärzte zu vereinbaren, so der Marburger Bund. Stattdessen äußerte die TdL die Befürchtung, durch verbindliche Regelungen zur Begrenzung der Dienstbelastung könnten betriebliche Abläufe gestört werden. "Daran zeigt sich, dass die Arbeitgeber den Ernst der Lage noch nicht verstanden haben“, sagte Botzlar.

Forderungen des Marburger Bundes

Der Marburger Bund fordert in der Tarifrunde mit der TdL neue Bedingungen für die Verlängerung der täglichen Arbeitszeit durch Bereitschaftsdienst. So sollen solche Dienste an maximal zwei Wochenenden im Monat angeordnet werden dürfen. Zu der angestrebten Reform gehören auch eine generelle Begrenzung der Bereitschaftsdienste, eine verlässliche Dienstplangestaltung und eine manipulationsfreie Arbeitszeiterfassung ohne pauschale und nachträgliche Kappungen der geleisteten Arbeitszeit.

Weiterhin fordert der Marburger Bund 6 Prozent mehr Gehalt bezogen auf ein Jahr und eine Neuregelung des Zusatzurlaubes für Nachtarbeit. Im Schnitt seien die Ärztinnen und Ärzte derzeit 56 Stunden pro Woche im Einsatz, hieß es von der Gewerkschaft.

Die TdL habe in den bisherigen Verhandlungen den Eindruck vermittelt, als seien ungeregelte Arbeitszeiten, fehlende Arbeitszeiterfassungen, pauschale Kappungen der geleisteten Arbeitszeit, ungeplante Inanspruchnahmen und regelmäßige Wochenenddienste bei einer Anstellung in einem Universitätsklinikum billigend in Kauf zu nehmen, so der Marburger Bund. Diese Anmaßungen nähmen die Ärztinnen und Ärzten in den Unikliniken nicht länger hin. „Ohne eine wirksame Entlastung wird die ärztliche Tätigkeit in der Universitätsmedizin unattraktiv. Spitzenmedizin braucht gute Arbeitsbedingungen und eine faire Vergütung“, bekräftigte Botzlar.

TdL will sich am TVöD-Tarifabschluss orientieren

Für die TdL ist Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) der Verhandlungsführer. Er sagte nach der bislang letzten Runde im Dezember, wegen der Vielzahl von Forderungen des Marburger Bundes sei die Zeit zu kurz gewesen, um über alles verhandeln und entscheiden zu können. Die TdL will sich zudem am Tarifabschluss für den Öffentlichen Dienst von Anfang 2019 orientieren. Die nächste Verhandlungsrunde ist für den 4. und 5. Februar angekündigt.

Geltungsbereich des TV-Ärzte

Der Tarifvertrag (TV-Ärzte) gilt für rund 20.000 Ärztinnen und Ärzte in bundesweit 23 Universitätskliniken. Eine Reihe von Unikliniken unterfallen nicht oder nur sehr eingeschränkt dem Geltungsbereich des TV-Ärzte. So haben Berlin und Hessen eigene Tarifverträge für die Ärzte an den dortigen Unikliniken, die von den Landesverbänden des Marburger Bundes ausgehandelt werden. Die Universitätsklinika in Hamburg und Mannheim unterfallen den Regelungen des kommunalen TV-Ärzte/VKA. Für die Ärztinnen und Ärzte der Universitätsmedizin Mainz existiert ein vom Landesverband Nordrhein-Westfalen/Rheinland-Pfalz abgeschlossener Haustarifvertrag.

Marburger Bund, dpa
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