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Wissenschaftszeitvertragsgesetz passiert Bundesrat

Bessere Zeiten für Nachwuchswissenschaftler: Bundesrat stimmt dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz zu.
Bild: Haufe Online Redaktion

Am Freitag, 29. Januar 2016, ließ der Bundesrat das neue Wissenschaftszeitvertragsgesetz der schwarz-roten Regierung passieren. Damit sollen Beschäftigten an Universitäten stabilere Arbeitsverhältnisse ermöglicht werden. 

Nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat bekommen jüngere Forscher oder Dozenten unterhalb der Professorenebene mehr Planungssicherheit für Karriere und Privatleben. Das gilt für Beschäftigte an deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

Am Freitag, 29. Januar 2016, ließ auch die von SPD und Grünen dominierte Länderkammer das neue Wissenschaftszeitvertragsgesetz der schwarz-roten Regierung passieren. Das alte Gesetz hatte in den vergangenen Jahren oft prekäre Beschäftigungsverhältnisse zur Folge. Laut Bildungsgewerkschaft GEW mussten neun von zehn wissenschaftlichen Uni-Mitarbeitern mit Zeitverträgen über die Runden kommen.

Orientierung an Projektlaufzeiten

Gegen «Fehlentwicklungen» wie Kurzzeit-Kettenverträge soll sich der Befristungsrahmen künftig an Projektlaufzeiten und Qualifizierungszielen der Mitarbeiter orientieren - in der Regel mehrere Jahre. Zudem wird die maximale Dauer wissenschaftlicher Hilfstätigkeiten von vier auf sechs Jahre angehoben. Diese Änderungen hatte der Bundestag im Dezember noch kurz vor seiner Zustimmung mit den Stimmen der großen Koalition im Gesetz untergebracht.

«Ein wesentlicher Teil der Forderungen des Bundesrates bleibt hingegen unberücksichtigt», hieß es nun. Dennoch verzichtete die Länderkammer auf eine Anrufung des Vermittlungsausschusses.

Das Gesetz kann damit am 1. März 2016 in Kraft treten.

Schlagworte zum Thema:  Wissenschaft, Zeitarbeit, Gesetzgebung, Bundesrat

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