| Brandenburg

Mehr als 300 Disziplinarmaßnahmen gegen Beamte

Überwiegend wurden Verweise ausgesprochen.
Bild: Haufe Online Redaktion

In Brandenburgs Landesbehörden sind in den vergangenen Jahren einige hundert Disziplinarverfahren und arbeitsrechtliche Maßnahmen gegen Mitarbeiter eingeleitet worden.

Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Fraktion im Potsdamer Landtag hervor.

Danach gab es seit dem Jahr 2010 insgesamt 311 Disziplinarverfahren gegen märkische Beamte, 19 gegen Richter und 224 arbeitsrechtliche Maßnahmen gegen Tarifbeschäftigte in den Landesbehörden. Gründe waren unter anderem Alkoholmissbrauch, Korruption, Verstöße gegen die Arbeitszeit oder Steuerdelikte.

Überwiegend Abmahnungen und Verweise erteilt

Größtenteils blieb es den Angaben zufolge bei Abmahnungen beziehungsweise bei Verweisen; andere Verfahren wurden eingestellt. 41 Tarifbeschäftigten wurde wegen ihrer Verfehlungen gekündigt, bei den Beamten gab es zehn «Entfernungen aus dem Dienst». Zwei Richtern wurde das Gehalt gekürzt, ein weiterer wurde in ein anderes Richteramt mit geringerem Endgrundgehalt versetzt.

Schlagworte zum Thema:  Brandenburg, Beamte, Öffentlicher Dienst

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