08.05.2015 | Thüringen

Beamtenbesoldung in Thüringen soll erhöht werden

Beamte in Thüringen sollen höhere Besoldung erhalten.
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Nach dem Tarifabschluss für die Angestellten der Länder sollen auch die Thüringer Beamten besser bezahlt werden.

Einen Vorschlag, wie der Tarifabschluss für die rund 30.000 Beamten des Landes umgesetzt werden könnte, hat Finanzministerin Heike Taubert (SPD) den Koalitionspartnern Linke und Grüne vorgelegt, sagte Ministeriumssprecher Uwe Büchner. «Wir haben mehrere Modelle durchgerechnet.» Dabei gehe es auch um die finanzielle Belastung für das Land.

Gesetz zur Beamtenbesoldung in Arbeit

Im Gegensatz zu den Angestellten, deren Bezahlung per Tarifvertrag geregelt wird, wird die der Beamten per Gesetz festgelegt. Damit hat die Regierung bei den Beamten mehr Gestaltungsspielraum. In der Vergangenheit mussten die Thüringer Beamten mehrfach Abstriche bei der Übernahme des Tarifabschlusses hinnehmen - beispielsweise weil die Einkommensverbesserungen erst Monate später als bei den Angestellten kamen.

Taubert legte ihren Vorschlag zur Beamtenbesoldung zunächst Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) vor. Die drei bilden das sogenannte «Kernkabinett» der Koalitionsregierung. Ramelow kündigte an, dass der Regierungsvorschlag vor einer Entscheidung mit den Gewerkschaften diskutiert wird, die die Interessen der Beamten vertreten.

Mehrausgaben von 55 Millionen Euro für Thüringen

Der Tarifabschluss für die etwa 25.000 Angestellten kostet Thüringen laut Finanzministerium bereits rund 185 Millionen Euro. Danach belaufen sich die Mehrausgaben in diesem Jahr auf rund 55 Millionen. Im kommenden Jahr seien es 130 Millionen Euro. Für die Angestellten waren die Gehälter rückwirkend zum 1. März um 2,1 Prozent erhöht worden. Zum 1. März 2016 gibt es dann noch einmal ein Plus von 2,3 Prozent, mindestens aber 75 Euro pro Monat.

Schlagworte zum Thema:  Thüringen, Besoldung, Beamtenbesoldung, Beamte, TV-L

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