29.07.2009 | Personal & Tarifrecht

Arbeitsrecht zum Aufwärmen: "P" wie personenbedingte Kündigung

Eine Kündigung ist für Arbeitnehmer ein schwerer Schlag, für den Arbeitgber fast immer eine rechtliche Herausforderung. Eine Kündigung die sich als unwirksam erweist, verursacht schließlich Aufwand, Kosten, Ärger und kratzt an der Kompetenz. Was ist bei der personenbedingten Kündigung zu beachten?

Um eine personenbedingte Kündigung zu rechtfertigen, muss der Arbeitnehmer

- auf Grund seiner persönlichen Fähigkeiten

- nicht mehr in der Lage sein,

- künftig seine arbeitsvertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen (z. B. auf Grund von Krankheit).

Verschulden ist nicht erforderlich

Ein Verschulden des Arbeitnehmers ist zur Rechtfertigung dieser Form der Kündigung nicht erforderlich.

Voraussetzungen im Einzelnen

Die Voraussetzungen einer personenbedingten Kündigung, die nur in Betracht kommt, wenn keine mildere Maßnahme (z. B. Überbrückungsmaßnahmen, Versetzung auf einen anderen Arbeitslatz, Umschulung oder Fortbildung) zur Verfügung stehen, sind im Einzelnen wie folgt:

- Fehlen oder Minderung der persönlichen Fähigkeiten und Eignungen des Arbeitnehmers,

- dadurch bedingte unzumutbare Beeinträchtigung der betrieblichen oder wirtschaftlichen Interessen des Arbeitgebers unter Berücksichtigung der voraussichtlichen zukünftigen Verhältnisse („negative Zukunftsprognose“).

 

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