23.02.2015 | Thüringen

Kommunen sparen auch an Heizkosten und Versicherungen

Einzelne Kommunen in Thüringen müssen kräftig sparen.
Bild: Haufe Online Redaktion

Stellen in der Verwaltung einzusparen und Gebühren zu erhöhen, reicht in vielen Thüringer Kommunen nicht mehr aus, um Haushaltslöcher zu stopfen. Gekürzt wird deshalb auch an eher ungewöhnlichen Stellen.

Ihre Finanznot zwingt so manche Thüringer Stadt oder Gemeinde inzwischen dazu, auch kleinere Ausgaben zu streichen. Das ist trotz der relativ geringen Summen wegen der Folgen oft problematisch. Nach Gutachten von Wirtschaftsprüfern soll die Stadt Eisenach beispielsweise die Vollkaskoversicherung für ihre Feuerwehrfahrzeuge teilweise kündigen, sagte eine Sprecherin der Stadtverwaltung.

Ähnlich dramatisch ist die Situation in Gera. Schon seit Jahren sei die Stadt nicht mehr in der Lage, die Betriebskosten für Brunnen aus dem kommunalen Haushalt zu bezahlen, sagte ein Sprecher. Das Geld stellten stattdessen Sponsoren bereit.

Sparen ja, aber nicht überall

Feuerwehren ohne ausreichenden Versicherungsschutz zu Einsätzen zu schicken, sei unverantwortlich, sagte der Sprecher. Eisenach habe 2014 insgesamt etwa 13.600 EUR für die Versicherung der Feuerwehrfahrzeuge ausgegeben.

Die Haushaltslage der Wartburgstadt ist seit Jahren auf das Äußerste gespannt. Die Stadt hatte 2014 nur deshalb einen Haushalt aufstellen können, weil sie Bedarfszuweisungen vom Freistaat in Höhe von etwa vier Millionen Euro erhielt. Wie hoch Einnahmen und Ausgaben der Stadt in diesem Jahr ausfallen sollen, sei noch unklar, hieß es.

Nachts bleiben in bestimmten Wohn- und Gewerbegebieten Eisenachs die Straßenlaternen aus. In welchen Gegenden damit Geld gespart werden könne, sei mit Polizei, Anwohnern und Firmen besprochen worden. Die öffentliche Sicherheit dürfe durch solche Einschnitte nicht leiden.

Die Wirtschaftsprüfer empfahlen ferner, die städtische Bibliothek solle mehr Aushilfen und ehrenamtliche Helfer statt fest angestellte Mitarbeiter beschäftigen, sagte die Sprecherin. Nach Prüfung dieser Vorschläge sei die Stadtverwaltung zu der Einschätzung gekommen, dass für viele Aufgaben in der Bibliothek Fachkenntnisse erforderlich seien, die Ehrenamtliche oft nicht hätten. Eben sowenig könnten einfach die Kaskoversicherungen bei der Feuerwehr gekündigt werden.

Im ostthüringischen Gera brennt in 15 Straßen und einigen Gewerbegebieten nachts nur noch jede zweite Laterne oder die Straßen werden nur noch von einer Seite aus beleuchtet. Dadurch erhofft sich Gera Einsparungen von etwa 40.000 EUR pro Jahr.

Die Haushaltslage ist seit Jahren prekär. Für 2015 plant die Stadt Gera nach dem bislang vorliegenden Haushaltsentwurf Ausgaben von etwa 268 Millionen Euro, sagte der Sprecher. Die Einnahmen sollen demnach bei etwa 247 Millionen Euro liegen. Da die Stadt entsprechend des genehmigten Haushaltssicherungskonzeptes in diesem Jahr ein Defizit von etwa 8,6 Millionen Euro aufweisen dürfe, müsse nun überlegt werden, wie entweder 12,4 Millionen Euro zusätzlich eingespart oder weitere Einnahmen erzielt werden könnten.

Personalabbau geplant

Um Kosten zu sparen, haben beide Städte nach Angaben der Sprecher bereits Personal abgebaut oder planen einen weiteren Abbau. In Gera wurden zudem die Öffnungszeiten von Einrichtungen wie Museen reduziert. Im Haushaltssicherungskonzept Eisenachs heißt es, die Stadt könne bis zu 5000 EUR jährlich einsparen, wenn Verwaltungsgebäude an Brückentagen geschlossen blieben. Das senke – vor allem in der kalten Jahreszeit - die Betriebskosten. Um ihre Einnahmen zu erhöhen, haben beide Städte wie viele Kommunen in ähnlichen Situationen bereits Steuern und Gebühren erhöht.

Schlagworte zum Thema:  Thüringen, Kommunen, Einsparung

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