| Thüringen

Kommunen erheben zahlreiche Gebühren

Kommunen haben unterschiedlichste Einnahmequellen!
Bild: Haufe Online Redaktion

Erhöhte Eintrittspreise für Zoos, Museen und Bäder sowie Gebühren für Marktstände und Biergärten: Den Kommunen steht finanziell das Wasser bis zum Hals, sie müssen ihren Bürgern immer tiefer in die Taschen greifen.

Neben Blitzern und Knöllchen haben Thüringer Städte und Gemeinden vielfältige Einnahmequellen erschlossen, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa ergab. Viele Gebühren dienen nur dazu, den jeweiligen Aufwand zu finanzieren.

Unterfinanzierung kann nicht ausgeglichen werden


«Die Grenze ist erreicht», sagte Ralf Rusch, Geschäftsführer des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes. «Durch immer neue Gebühren kann eine strukturelle Unterfinanzierung nicht ausgeglichen werden». Derartige Einnahmen deckten zumeist nur den Aufwand bei steigenden Kosten. Nicht ohne Grund gebe es in Thüringen derzeit mehr als 100 Kommunen, die keinen genehmigten Haushalt hätten. Viele glichen inzwischen ihren Etat aus Rücklagen aus oder durch Wald- und Grundstücksverkäufe. «So ein Verkauf funktioniert aber nur einmal», warnte Rusch. Die Kommunen müssten vor allem die Kosten senken und beispielsweise bei den Ausgaben für Grundsicherung und Eingliederung vom Bund unterstützt werden. «Vieles ist ausgereizt und Gebührenerhöhungen unbeliebt», sagte Altenburgs Stadtsprecher Christian Bettels. Dennoch habe sich der Stadtrat entschlossen, die Eintrittspreise für das Schloss- und Spielkartenmuseum sowie den Inselzoo zu erhöhen. Im Fall des Inselzoos sollen 2014 rund 10 000 Euro mehr als bisher eingenommen werden. «Damit bleibt die beliebte Freizeitattraktion ein Zuschussgeschäft: Voraussichtlich 102 000 Euro Einnahmen stehen dann 264 000 Euro Ausgaben gegenüber.» Am kommenden Donnerstag befasst sich der Altenburger Stadtrat mit den Eintrittspreisen für das Hallenbad – auch hier ist eine Erhöhung geplant.

Bürger zahlen die Zeche


Wellen geschlagen hat die geplante Änderung der Sondergebühren für die Landeshauptstadt. Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Gebühren für die Außenbereiche der Hotels und Gaststätten ist zunächst in die Ausschüsse verwiesen worden. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) hatte davor gewarnt, den städtischen Haushalt auf Kosten der Gewerbetreibenden zu sanieren. Erfurter Stadträte äußerten die Befürchtung, dass die Bürger die Zeche durch höhere Preise bezahlen müssen. In Heiligenstadt werden pro Jahr 215 000 Euro Parkgebühren eingenommen. «Gebühren werden erhoben, um den Aufwand mit zu finanzieren», sagte Stadtsprecherin Elke Sagorski. Die Stadt Mühlhausen hat im Vorjahr laut Stadtsprecher Christian Fröhlich knapp 1,7 Millionen Euro Gebühren und Entgelte eingenommen. Der Anteil am Gesamthaushalt liege wie auch in Ilmenau - wo etwa 1,5 Millionen Euro Gebühren kassiert werden - bei drei Prozent.

Jede kleine Einnahme ist wichtig

In Mühlhausen machen 448 000 Euro Bestattungskosten und 615 000 Euro Verwaltungsgebühren den Großteil der Einnahmen aus. Parkgebühren bringen 190 000 Euro und Marktgebühren 70 000 Euro fürs Stadtsäckel. Das Pass- und Meldewesen nimmt den Angaben zufolge jährlich 257 000 Euro ein, die Feuerwehr 60 000 Euro. «Wir sind auf jede kleine Einnahme angewiesen», betonte Eisenachs Stadtsprecherin Petra Lürtzing. Um den Haushalt zu sichern, mussten immer wieder Gebührenerhöhungen beschlossen werden. In der Wartburgstadt gibt es 14 verschiedene Gebührensatzungen – unter anderem für die Stadtbibliothek, die Marktnutzung oder die Straßenreinigung auf dem Friedhof.

Schlagworte zum Thema:  Gebühren, Kommune, Kommunaler Haushalt

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