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Gebietsreform in Thüringen geplant

Thüringens Verwaltung soll umstrukturiert werden.
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Thüringens rot-rot-grüne Regierung geht einen Schritt weiter auf dem Weg zur Gebietsreform und macht Reformvorschläge öffentlich.

Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) präsentierte am 22. Dezember in Erfurt die Vorschläge für die künftige Größe von Kreisen und Gemeinden, aber auch der damit verbundenen Verwaltungsreform.

Die Thüringer Verwaltung ist momentan dreistufig aufgebaut: Neben den Ministerien existierten Landesbehörden wie das Verwaltungsamt und 17 Kreisverwaltungen und Ämter in den sechs kreisfreien Städten.

Mindestgrößen für Kreise und kreisfreie Städte geplant

Poppenhäger hatte vor einigen Monaten Vorschläge zur Diskussion gestellt, die bei Regionalkonferenzen für kontrovers Debatten sorgten. Danach sollten Kreise künftig mindestens 130.000 Einwohner und eine Fläche von nicht mehr als 2.500 Quadratkilometern haben sollen. Nun soll die Fläche möglicherweise vergrößert werden. Mit der Reform wird sich die Zahl der derzeit 17 Landkreise deutlich verringern.

Kreisfreie Städte sollen nach den bisherigen Vorschlägen mindestens 100.000 Einwohner haben und Gemeinden dauerhaft mindestens 6.000 bis 8.000 Einwohner.

Verzahnung von Gebiets- und Verwaltungsreform

Neu ist die engere Verzahnung von Gebiets- und Verwaltungsreform. Dabei geht es unter anderem darum, welche öffentlichen Aufgaben künftig von den Kommunen und vom Landesverwaltungsamt als Großbehörde mit mehr als 1.000 Beschäftigten erledigt werden.

Thüringens derzeit größte Landesbehörde mit mehr als 1.000 Beschäftigten könnte im Zuge der Gebiets- und Verwaltungsreform schrumpfen. Bis zu 60 Prozent der Aufgaben des Landesverwaltungsamtes in Weimar könnten an die dann größeren Kommunen gehen, sagte der Kommunalpolitiker der Linken, Frank Kuschel. «Das Landesverwaltungsamt könnte über einen bestimmten Zeitraum in eine kommunale Dienstleistungsbehörde umgewandelt werden», so Kuschel. Bei diesem Modell bekäme Thüringen im Zuge der Strukturreformen eine zweistufige Verwaltung.

Gesetz in 2016 geplant

Das sogenannte Leitbild zur Gebietsreform soll im kommenden Jahr in ein Gesetz fließen. Die Kommunalverbände, aber auch einige Landräte und Bürgermeister haben Zweifel, ob das Großprojekt Gebietsreform parallel zu den Herausforderung durch die Flüchtlingskrise zu stemmen ist.

Die wichtigsten Reformvorschläge im Überblick

  • Gemeinden sollen künftig mindestens 6.000 Einwohner zählen.
  • Landkreise müssen zwischen 130.000 und 250.000 Einwohner haben und höchstens 3.000 Quadratkilometer groß sein.
  • Kreisfreie Städte dürfen nicht kleiner als 100.000 Einwohner sein.
  • Geprüft wird, ob Verwaltungsaufgaben von der Kreis- auf die Gemeindeebene übertragen werden.
  • Den Landesverwaltungen drohen Umstrukturierungen.
  • Verwaltungsgemeinschaften sollen nicht mehr fortgeführt werden.
  • Das Ortsteil- und Ortschaftsrecht soll gestärkt werden, damit sich mehr Einwohner auch in größeren Strukturen in ihren Gemeinden einbringen.

 

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