| Rheinland-Pfalz

Kommunen ächzen unter Forderungen in Millionenhöhe

Kommunen in Rheinland-Pfalz haben hohe Außenstände.
Bild: Haufe Online Redaktion

Bürger und Unternehmen in Rheinland-Pfalz stehen bei manchen Kommunen tief in der Kreide. Städte in Rheinland-Pfalz müssen sich mit hohen Außenständen herumschlagen.

Durch nicht gezahlte Steuern und Abgaben schulden Bürger ihren Städten und Gemeinden Millionen Euro. Die Kommunen reagieren mit Mahnungen, Vollstreckungen oder Pfändungen von Konten. Doch nachhaltig treibt das die Schulden nicht ein. Das zeigen Vergleichszahlen von 2012.

Rechnungshof: Lage ist besorgniserregend

Die Kommunen sind hoch verschuldet: Nach Zahlen des Statistischen Landesamts lagen die Schulden der Kreise, Städte und Gemeinden Ende 2013 bei rund 11,9 Milliarden Euro. Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz nennt die finanzielle Lage im Kommunalbericht 2015 weiter besorgniserregend.

Außenstände einzelner Städte

Allein der Landeshauptstadt Mainz fehlen aktuell 25 Millionen Euro durch Steuern, Abgaben und Rechnungen, die Bürger und Unternehmen nicht zahlten. Die Außenstände sind aber leicht zurückgegangen: Im Jahr 2012 summierten sich die Forderungen noch auf 27 Millionen Euro. Nach Zahlen des Statistischen Landesamts war Mainz im Jahr 2013 mit mehr als 1,44 Milliarden Euro verschuldet. Aktuellere Zahlen haben die Statistiker bisher noch nicht.

In Pirmasens belaufen sich die Gesamtforderungen auf derzeit rund zehn Millionen Euro. Sie sind deutlich gestiegen. Vor drei Jahren verzeichnete die Stadt noch rund 6,5 Millionen Euro Außenstände. Auch die Schulden von Pirmasens sind deutlich gewachsen. Waren es 2012 noch rund 300 Millionen Euro, hat sich die Zahl nach Angaben der Statistiker innerhalb eines Jahres auf fast 417 Millionen Euro erhöht. Vor allem Steuern sind Pirmasenser ihrer Stadt noch schuldig - hier fehlten bis zuletzt 5,4 Millionen Euro.

In Trier schulden derzeit fast 7.000 Menschen und Unternehmen der Stadt rund 15,37 Millionen Euro. Seit 2012 konnte die Stadt den Betrag von rund 17 Millionen Euro um 1,63 Millionen Euro senken. In den Forderungen der Stadt aus dem Bereich der Ordnungswidrigkeiten des Straßenverkehrsamtes nicht enthalten, wie ein Stadtsprecher betonte.

Auch Bad Kreuznach meldet im Vergleich zu 2012 sinkende Außenstände. Beliefen sich die Schulden von Bürgern und Unternehmen im Jahr 2012 noch auf fast zwei Millionen Euro, sind es aktuell etwa 1,5 Millionen Euro. Den Schuldenstand bezifferten die Experten des Statistischen Landesamts 2013 auf 1,12 Millionen Euro.

Die Stadt Ludwigshafen hat nach eigenen Angaben weder für das laufende Jahr noch für 2014 die Höhe der Außenstände erhoben. Aus dem Jahresabschluss der Stadt für 2013 geht hervor, dass die Stadt offene Forderungen von mehr als 93 Millionen Euro hatte. Im selben Jahr lagen die Schulden bei fast 1,3 Milliarden Euro. Im Vergleich zu 2012 (rund 87 Millionen Euro) sind die Außenstände der Stadt innerhalb eines Jahres um sechs Millionen Euro gestiegen.

Schlagworte zum Thema:  Rheinland-Pfalz, Kommunen, Außenstände, Schulden

Aktuell

Meistgelesen