13.01.2014 | Kommunale Finanzen in Hessen

Preis- und Gebührenerhöhungen bei Kommunen

Bild: Haufe Online Redaktion

Mit Preis- und Gebührenerhöhungen bessern einige hessische Kommunen seit Jahresbeginn ihre Einnahmen auf. Manche Kommunen zwingt der Rettungsschirm dazu.

In einigen hessischen Kommunen sind Parken, Museumsbesuche und die Nutzung der Stadtbücherei seit Anfang 2014 teurer, so z. B. in Frankfurt.

Die Schutzschirmkommune Gießen bittet ihre Bürger auch stärker zur Kasse. In anderen hessischen Städten wie Fulda, Offenbach, Darmstadt und Marburg sind Eintrittspreise und Gebühren dagegen zum Jahresbeginn beim Alten geblieben.

Beispiele für Gebührenerhöhungen - Frankfurt

Die Hessenmetropole Frankfurt verlangt von Bürgern und Besuchern 2014 für eine Reihe von Leistungen mehr Geld: Die Zeit-Intervalle für Kurzparker in den Straßenbuchten sind nach Darstellung der Kämmerei von 30 auf 20 Minuten verkürzt worden. In der City kostet es jetzt einen Euro, das Auto in dieser Zeit abzustellen - außerhalb der Innenstadt 50 Cent. Eine Erhöhung der Gebühren in den öffentlichen Parkhäusern steht noch aus. Politischer Wille sei es, das Auto in diesen Gebäuden preiswerter abstellen zu können als in den Kurzparkerzonen, heißt es im grünen Verkehrsdezernat.

Tiefer müssen auch Museumsbesucher in die Tasche greifen. Der Eintritt für die städtischen Ausstellungshäuser und das Institut für Stadtgeschichte kostet einen Erwachsenen jetzt 4 bis 12 Euro statt vorher 3 bis 9 Euro, wie die Kämmerei berichtet. Für die Nutzung der Stadtbücherei müssen Erwachsene seit Anfang Januar 16 statt zuvor 12 Euro im Jahr bezahlen. Der Partnerausweis wurde zwei Euro teurer und kostet jetzt 8 Euro.

Die Frankfurter Bürger müssen auch höhere Friedhofsgebühren bezahlen (Anstieg um etwa 25 Prozent) und eine höhere Grundsteuer. Der Hebesatz für die Grundsteuer B - auf Grundstückseigentum und Bebauung - wurde um 40 Punkte auf 500 angehoben.

Zusätzliche Steuern in Schutzschirmkommune Gießen

In der Schutzschirmkommune Gießen wird neuerdings eine Zweitwohnungssteuer erhoben. Sie beträgt zehn Prozent der Kaltmiete und trifft viele Studierende. Die mittelhessische Hochschulstadt rechnet mit Einnahmen von 90.000 EUR pro Jahr zusätzlich. Sie will damit eigentlich mehr Studenten der Universität und der Fachhochschule dazu bringen, ihren Erstwohnsitz in Gießen anmelden, wie es in einer Mitteilung heißt.
Der Hebesatz der Grundsteuer B wurde auch in Gießen erhöht, um rund 58 Prozent (von 380 auf 600 Punkte). Die Stadt erhoffe sich davon Einnahmen in Höhe von 6,75 Millionen Euro, sagt Stadtsprecherin Claudia Boje. Die Gießener Stadtbücherei bittet ihre Besucher ebenfalls stärker zur Kasse. Die bislang kostenlose Ausleihe von DVDs und Videospielen koste nun einen Euro pro Stück. Leser müssen nicht tiefer in die Tasche greifen.

Gebührenerhöhungen in Wiesbaden und Kassel

Wiesbaden und Kassel langen bei Kurzparkern zu. In der Landeshauptstadt kann in einigen Straßen jetzt für 50 Cent nur noch 25 Minuten und nicht wie bisher eine halbe Stunde geparkt werden. In Kassel steigen die Parkgebühren im Sommer erstmals seit 20 Jahren. Die Tarife klettern dann im Schnitt um 66 Prozent, sind dafür aber flexibler und einfacher. So gibt es künftig Parkscheine ab einer halben Stunde für einen Euro und dann im 15 Minuten-Takt. Im Zentrum kostet eine Stunde Parken künftig zwei Euro und damit doppelt so viel wie zuvor.

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