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Mecklenburg-Vorpommern: Rekord-Steuereinnahmen für Kommunen im Jahr 2010

Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern haben im vergangenen Jahr mit 757 Millionen Euro eigenen Steuereinnahmen ein Rekordjahr verzeichnet.

Das geht aus einer Broschüre des Finanz- und des Innenministeriums hervor, die am Dienstag in Schwerin von den beiden Ministern Heike Polzin (SPD) und Lorenz Caffier (CDU) vorgestellt wurde. «Noch nie zuvor konnten sie so hohe Steuereinnahmen verzeichnen», heißt es in der Broschüre. Seit dem Jahr 2002 sei dies eine Steigerung um 65 Prozent. Aus der zweiten großen Einnahmequelle der Kommunen, dem Kommunalen Finanzausgleich, flossen den Kommunen im vergangenen Jahr gut 1,1 Milliarden Euro vom Land zu.

Aufgrund der krisenbedingten Einbrüche der Steuereinnahmen des Landes sei der Kommunale Finanzausgleich gegenüber 2009 um rund 190 Millionen Euro gesunken. Zur Abfederung dieser Rückgänge hat die Landesregierung den Kommunalen Ausgleichsfonds eingerichtet, der die Kommunen im Jahr 2010 mit zusätzlichen Einnahmen in Höhe von 67 Millionen Euro unterstützt habe. «Auch deshalb sind die Gesamteinnahmen der Kommunen gegenüber dem Vorjahr stabil geblieben.»

Die Kommunen klagen seit langem über eine ungenügende Finanzausstattung, auch angesichts stark gestiegener Sozialausgaben. In der Broschüre wird darauf verwiesen, dass die Kommunen des Landes 2010 mehr als 680 Millionen Euro von Bund und Land zur Finanzierung von sozialen Leistungen erhalten haben. «Weitere hohe Einnahmen, die die Kommunen von Land, Bund und der EU erhalten, sind für Investitionsausgaben (...) vorgesehen.» Schließlich hätten die Kommunen «nicht unwesentliche Einnahmen» aus Gebühren und Abgaben. Im Jahr 2010 hätten diese immerhin 283 Millionen Euro ausgemacht.

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