| Thüringen

Landesverwaltung soll umgebaut werden

Kabinett in Erfurt bringt Verwaltungsreform auf den Weg
Bild: Haufe Online Redaktion

Das rot-rot-grüne Kabinett in Erfurt hat die geplante Verwaltungsreform auf den Weg gebracht. Die Landesverwaltung soll künftig zweistufig aufgebaut sein.

Die geplante Thüringer Verwaltungsreform kommt nun auf die Tagesordnung im Landtag. Das Kabinett stimmte am Dienstag im zweiten Durchgang einem entsprechenden Gesetzentwurf zu und machte damit die Beratung im Parlament frei.

Künftig zweistufiger Aufbau der Landesverwaltung

Der Entwurf enthält Grundsätze, wie die Landesverwaltung in Zukunft umgebaut werden soll. Demnach soll sie zweistufig aufgebaut werden. Bislang ist sie dreigliedrig strukturiert - mit den Ministerien, Landesbehörden wie das Landesverwaltungsamt und den Ämtern auf Kreisebene. Außerdem will das Land den Kommunen Aufgaben übertragen.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kündigte am Dienstag eine Grundsatzrede zu der Reform an. Ort und Zeit nannte er allerdings nicht. «Wir sind uns einig, dass der Fahrplan steht», erklärte er. Es müsse auf kommunaler Ebene eine Stärkung der Ober-, Mittel- und Unterzentren geben. «Es muss über Stadt-Umland-Beziehungen sachlich und fair geredet werden», forderte Ramelow. Er verwies als Beispiel auf die Stadt Jena. Dort seien die Grenze beim Wohnungsbau und der Erweiterung von Gewerbeflächen erreicht.

Schlagworte zum Thema:  Thüringen, Öffentliche Verwaltung

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