13.11.2015 | Hessen

Kommunen müssen mehr Planungs- und Kostenmanagement betreiben

Kommunen müssen weiter streng kalkulieren!
Bild: Haufe Online Redaktion

Der Landesrechnungshof hat den hessischen Kommunen ins Stammbuch geschrieben, ein effektiveres Kosten- und Planungsmanagement einzurichten.

Durch kostendeckende Gebühren sowie einen angemessenen Personaleinsatz in der Verwaltung und den Kindertagesstätten ließen sich viele Haushalte konsolidieren, sagte Präsident Walter Wallmann am Donnerstag in Wiesbaden. Genauso wichtig sei aber auch, dass die Kommunen bei Bauprojekten nicht nur die Investitions-, sondern auch die Folgekosten im Blick haben. Auch beim Energieverbrauch sollte es ein konsequenteres Controlling geben.

Finanzsituation weiter angespannt

Wallmann begründete die Denkanstöße mit der weiter angespannten Finanzsituation in den hessischen Städten, Gemeinden und Landkreisen. Die Kommunalhaushalte hätten sich zwar im Jahr 2014 deutlich verbessert. Unter dem Strich sei aber insgesamt mehr ausgegeben als eingenommen und von den Kommunen im Vorjahr ein negativer Finanzierungssaldo von minus 60 Millionen Euro verbucht worden.

Jeder Hesse trägt Schuldenlast von 3000 Euro

Die Geldschulden der kommunalen Kernhaushalte beliefen sich nach Angaben von Wallmann im Jahr 2014 auf knapp 18,2 Milliarden nach zuvor 18,15 Milliarden Euro. Wie wie Vorjahr trage jeder Hesse damit eine Schuldenlast aus den kommunalen Kernhaushalten von rund 3000 Euro. Dazu kämen noch die Geldschulden der kommunalen Unternehmen sowie künftige Pensionslasten. «Damit bleibt ein Großteil der kommunalen Schulden wie bei einem Eisberg unter der Wasseroberfläche verborgen», erklärte der Präsident.

Mehr finanzielle Handlungsfreiheiten

Wallmann forderte die Kommunen auf, bereits im Vorfeld von Baumaßnahmen angemessene Wirtschaftlichkeitsprüfungen vorzunehmen und dabei die Folgekosten zu ermitteln. Das gelte auch für den Energieverbrauch von großen Anlagen wie Schwimmbäder oder die Straßenbeleuchtung. Bei der Prüfung von zahlreichen Kommunen im Land seien deutliche Unterschiede bei Verbrauch und Kosten festgestellt worden. Um wieder mehr finanzielle Handlungsfreiheiten zu verschaffen, sollten die Kommunen für mehr Effizienz ihr Energiemanagement über alle Bereiche zentral bündeln und bei Bauprojekten schon der Planungsphase alle Kosten im Blick haben.

Schlagworte zum Thema:  Kosten, Kommune, Rechnungshof

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