20.04.2012 | Baden-Württemberg

45 Millionen Euro mehr für Krankenhäuser

Bild: Haufe Online Redaktion

Die grün-rote Landesregierung steckt in diesem Jahr 45 Millionen Euro zusätzlich in die Erneuerung und den Ausbau von Krankenhäusern im ganzen Land.

Mit den insgesamt 230 Millionen Euro würden 18 besonders dringliche Bauvorhaben gefördert, sagte Gesundheitsministerin Katrin Altpeter (SPD) am Dienstag in Stuttgart. 2012 hatte Grün-Rot das Krankenhausbauprogramm noch um 50 Millionen Euro aufgestockt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erklärte, die Regierung wolle den von Schwarz-Gelb hinterlassenen Investitionsstau von rund einer Milliarde Euro bei den Kliniken abbauen. Dies gehe wegen der angespannten Haushaltlage aber nur «in kleinen Schritten». Er versprach, Grün-Rot werde - wie im Koalitionsvertag vorgesehen - die Investitionsmittel bis 2016 immer weiter erhöhen.

Die Krankenhausgesellschaft hatte jüngst gefordert, die Mittel müssten pro Jahr um 150 Millionen Euro erhöht werden. Die FDP kritisierte, das Programm sei «ein trauriger Beweis dafür, dass die Versprechungen von Grünen und SPD vor der Wahl nun nach der Wahl nicht mehr viel wert sind». Grün-Rot habe eine Verdoppelung der Mittel versprochen. Der gesamte Haushaltsansatz für die Finanzierung der Krankenhäuser gehe aber von 382,5 Millionen Euro im Jahr 2011 auf 370,0 Millionen Euro im Jahr 2012 zurück.

Altpeter erläuterte, dass die 18 Kliniken nach den kürzlich beschlossenen neuen Kriterien gefördert werden. Die Kliniken sollen unter anderem die ambulante und stationäre Behandlung besser verzahnen. Zudem wird auf die energetische Sanierung Wert gelegt. Vier Neubauten werden gefördert: Krankenhaus Crailsheim, Klinikum Karlsruhe, Klinikum Stuttgart und Diakonie-Krankenhaus Schwäbisch Hall. Die Heidelberger Thoraxklinik, das Marienhospital in Stuttgart und die Karlsruher St. Vincentius-Kliniken sollen umfassend saniert werden.

Die Ministerin forderte den Bund auf, den Sparbeitrag der Kliniken im vergangenem und in diesem Jahr zurückzunehmen. Die Krankenhäuser hatten sich mit rund 120 Millionen Euro an dem rund 1,3 Milliarden Euro schweren Sparpaket beteiligt. In Baden-Württemberg gibt es etwa 240 Krankenhäuser mit über 55 000 Betten.

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