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Alle Daten gelöscht

Bild: Haufe Online Redaktion

Der Bundesdatenschutzbeauftragte bestätigt, dass alle im ELENA-Verfahren gesammelten Daten gelöscht wurden.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat sich nach dem Stopp des ELENA-Verfahrens davon überzeugt, dass sämtliche personenbezogene Daten gelöscht sind. Schaar bestätigt am 16.4.2012, dass alle bei der früheren Zentralen Speicherstelle (ZSS) und der Registratur Fachverfahren gespeichert Daten gelöscht wurden.

Datenbankschlüssel wurden bereits Ende 2012 vernichtet

Nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Aufhebung des ELENA-Verfahrensgesetzes Anfang Dezember 2011 wurden bereits wenige Tage später sämtliche Schlüssel für die ELENA-Daten durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vernichtet, der den Datenbankhauptschlüssel verwaltet hatte. Damit galten die ELENA-Daten juristisch bereits als gelöscht.

Zusätzlich wurde die physische Löschung der Daten vereinbart

Alle am ELENA-Verfahren Beteiligten hatten sich jedoch darauf verständigt, die Daten auch physikalisch zu löschen, auch wenn keine Möglichkeit der Entschlüsselung mehr bestand. Zu diesem Zweck wurden Verfahren entwickelt, die den Sicherheitsstandards für die Löschung staatlicher Geheimnisse entsprechen. So konnten die Daten sowohl bei der Zentralen Speicherstelle als auch bei der Registratur Fachverfahren sicher gelöscht werden.

Daten sind endgültig weg!

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit konnte sich jetzt davon überzeugen, dass die Löschung der ELENA-Daten erfolgreich durchgeführt wurde und diese auch physikalisch nicht mehr vorhanden sind.

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