Archiv Seite 11 - Öffentlicher Dienst - Haufe

Sie suchen etwas Neues? Wollen sich vielleicht sogar länger binden? Sind es da die Bilder meist sehr attraktiver Menschen, die Sie anziehen? Das Geld? Oder muss die Chemie stimmen? Vermutlich denken Sie bei diesen Fragen nicht zwingend ans Recruiting, sondern an die Partnersuche. So falsch ist das gar nicht, denn die Mechanismen sind ähnlich und geben Arbeitgebern wichtige Hinweise, worauf es ankommt, um im Fachkräftemangel zu bestehen.mehr

Sachsen-Anhalts Verwaltung soll digitaler werden und der persönliche Gang zum Amt soll zukünftig in vielen Fällen entfallen. Dafür werden über 500 Millionen Euro eingesetzt. Sachsen-Anhalt ist bei der Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen für den Bereich Bildung federführend.mehr

Der EuGH erläutert in einem aktuellen Urteil, wann Bereitschaftszeit in Form von Rufbereitschaft als Arbeitszeit anzusehen ist. Geklagt hatte ein Feuerwehrmann aus Irland, der während seiner Rufbereitschaft im Fall eines Notrufs innerhalb von 10 Minuten seine Dienstwache erreichen muss.mehr

Sexuelle Belästigungen wie anzügliche Witze, obszöne Handy-Nachrichten oder unerwünschte Berührungen erleben meist weibliche Pflegekräfte und Ärztinnen an Kliniken immer häufiger. Mit welchen Maßnahmen können Arbeitgeber ihrer Fürsorgepflicht nachkommen?mehr

Soll eine Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen eingeführt werden? Der Deutsche Landkreistag spricht sich für eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen aus, Verbände der Pflegewirtschaft und Patientenschützer lehnen dies ab und schlagen eine tägliche Testpflicht vor.mehr

Um die Attraktivität des Berufs der Erzieherin und des Erziehers zu steigern und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, fordert eine gemeinsame Initiative von öffentlichen Arbeitgebern und Gewerkschaften die Reform der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung.mehr

Bei der Polizei Nordrhein-Westfalens sind rund 20 Corona-Infektionen als Dienstunfälle anerkannt worden. Für die Betroffen bedeutet das Vorteile bei der ärztlichen Behandlung und eventuell notwendigen Folgemaßnahmen.mehr

Unter dem Motto „Digitize Public Services“ drehte sich auf der Smart Country Convention (SCCON) am 26. und 27. Oktober 2021 alles um E-Government und Smart City. Die Special Edition fand 2021 im digitalen Raum statt. Vorreiter zeigten, wie Digitalisierung in der Praxis funktioniert und wie man digitale Städte von Morgen entwickelt.mehr

Professor Dr. Klaus Hock ist am 29. Oktober 2021 nach kurzer, schwerer Krankheit im Alter von 71 Jahren verstorben. Der Rechtsanwalt und ehemalige Hochschulprofessor war ein bekannter und vielgefragter Experte im Arbeitsrecht und Tarifrecht des öffentlichen Dienstes. Der Haufe Gruppe war er als Mitbegründer und Mitherausgeber des TVöD Office sowie als Referent und Autor eng verbunden. Ein Nachruf.mehr

Thüringen regelt die Besoldung seiner Beamten in Teilbereichen neu. Das umstrittene Gesetz der Landesregierung zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation ist im Thüringer Landtag verabschiedet worden. Der Beamtenbund kritisierte die Besoldungsregelung und kündigte eine Klage gegen das neue Gesetz an.mehr

Hessische Richterinnen und Richter haben keinen Anspruch auf Einrichtung eines Lebensarbeitszeitkontos. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel entschieden.mehr

Eine eingetragene Lebenspartnerin kann vom Dienstherrn Sonderurlaub zur Betreuung des gemeinsamen, von ihrer Lebenspartnerin geborenen Kindes verlangen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.mehr

In der Tarifrunde des öffentlichen Dienstes der Länder findet ein erster Warnstreik in Hamburg statt. Nächste Woche treffen sich die Tarifvertragsparteien zur zweiten Verhandlungsrunde.mehr

Im letzten Jahr haben Cyber-Angriffe zu schwerwiegenden IT-Ausfällen in Kommunen, Krankenhäusern und Unternehmen geführt. Sie verursachten zum Teil erhebliche wirtschaftliche Schäden. Das BSI fordert in seinem Lagebericht 2021, der IT-Sicherheit einen hohen Stellenwert beizumessen.mehr

Die Städte, Landkreise und Gemeinden warnen vor einer drohenden kommunalen Haushaltskrise. Sie rechnen mit sinkenden kommunalen Investitionen und steigen­den Defiziten.mehr

Der neue BDI-Expertenrat Moderner Staat präsentiert eine Sechs-Punkte-Modernisierungsagenda für die öffentliche Verwaltung in Deutschland. Wichtig sei eine agile, nutzerfreundliche und digitale Verwaltung. mehr

Die für Teilzeitbeschäftigte geltenden Regelungen im TVöD-K diskriminieren Teilzeitbeschäftigte nicht und sind wirksam, so das Bundesarbeitsgericht. Damit unterlag eine teilzeitbeschäftigte Pflegekraft im Rechtsstreit um die Zahlung von Überstundenzuschlägen für Mehrarbeit.mehr

In den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Hessen haben sich die Gewerkschaften und das Land Hessen auf einen Tarifabschluss geeinigt. Unter anderem bekommen die Beschäftigten 4 Prozent mehr Gehalt.mehr

An den deutschen Hochschulen und Hochschulkliniken waren zum Jahresende 2020 insgesamt rund 759.000 Personen und damit 2,9 % mehr als im Jahr 2019 beschäftigt. Das hat das Statistische Bundesamt mitgeteilt.mehr

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat wie bereits das Arbeitsgericht Berlin entschieden, dass eine gegenüber dem ehemaligen Leiter der Staatlichen Ballettschule Berlin ausgesprochene Kündigung unwirksam ist. Zum einen scheitert die Kündigung an der Frist, zum anderen an Regelungen des TV-L. mehr

Auch im öffentlichen Dienst nimmt der Bedarf zu, Personalmanagement als Dienstleistung zu managen. Unser Gastautor Dr. Stefan Döring zeigt, wie HR im Sinne des Dienstleistungsmanagements professionalisiert werden kann.mehr

Die Kündigung eines Lehrers, der Eltern aufforderte, gegen die Maskenpflicht an Schulen vorzugehen und der sich ohne medizinischen Grund weigerte, eine Maske zu tragen, ist rechtmäßig. Das hat das LAG Berlin-Brandenburg entschieden.mehr

Hamburg ist erneut an der Spitze beim Stand der Digitalisierung, gefolgt von Köln. Das ist das Ergebnis des Smart City Index, den der Digitalverband 2021 zum dritten Mal erhoben und vorgestellt hat. mehr

Bild- als auch Tonaufnahmen eines Polizeieinsatzes im öffentlichen Raum sind zulässig. Hierbei ist die Po­li­zei auch nicht be­rech­tigt, ein Handy, mit dem sol­che Auf­nah­men ge­macht wur­den, zu be­schlag­nah­men. Dies entschied aktuell das Landgericht Osnabrück. mehr

Wenn ein Arbeitgeber einen Entgeltzuschlag nur an Beschäftigte zahlt, die eine Bescheinigung über die Anerkennung einer Behinderung nach einem Datum eingereicht haben, das der Arbeitgeber selbst festgesetzt hat, kann dies eine unmittelbare oder eine mittelbare Diskriminierung wegen einer Behinderung darstellen.mehr

Das Bundesarbeitsgericht fällte eine Entscheidung zum Merkmal der "besonders schwierigen fachlichen Tätigkeit" in Bezug auf eine Erzieherin in einer Ganztagsschule. Das Merkmal sei nur anzuwenden, wenn die Gruppe ausschließlich aus Menschen mit Behinderung oder Kindern und Jugendlichen mit wesentlichen Erziehungsschwierigkeiten bestehe, so das Gericht. mehr

Im Kampf gegen das Coronavirus fordert der Städtetag eine Ausdehnung der 2G-Regeln für bestimmte Beschäftigte. In Bezug auf die Maskenpflicht an Schulen gibt es in einigen Bundesländern Veränderungen.mehr

Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Nachgewährung von Urlaubstagen bei einer Quarantäneanordnung wegen einer Infektion mit dem Coronavirus. Dies entschied das Arbeitsgericht Bonn.mehr

Wie das Homeoffice den Durchbruch in der öffentlichen Verwaltung schaffen kann und wie es zur Attraktivität der öffentlichen Verwaltung im Vergleich zur Privatwirtschaft beiträgt ist entscheidend für die Attraktivität des öffentlichen Dienstes für Beschäftigte und trägt zum Funktionieren der Verwaltung auch in Krisenzeiten bei.mehr

Funktioniert der Beamer in der Besprechung nicht, ist das ein Test, wie agil das Team ist. Vergisst jemand eine wesentliche Abstimmung in einem großen Projekt, ist das normal, weil agil. Funktioniert das mit der Digitalisierung nicht, war man nicht agil genug.mehr

Eine Gemeinde darf die Beschäftigung eines Mitarbeiters im Rathaus verweigern, wenn es diesem nach einem ärztlichen Attest nicht möglich ist, bei der Arbeit eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Der Arbeitnehmer ist in diesem Fall arbeitsunfähig und hat keinen Anspruch auf Beschäftigung oder Schadensersatz. Dies hat das Arbeitsgericht Siegburg entschieden.mehr

Einschlägige Berufserfahrung im Sinne des TV-L setzt voraus, dass die oder der Beschäftigte aufgrund einer gleichwertigen Tätigkeit im früheren Arbeitsverhältnis nach der Einstellung die neue Tätigkeit vollumfänglich ohne nennenswerte Einarbeitungszeit aufnehmen kann. Bei Lehrkräften kann einschlägige Berufserfahrung auch an einer Privatschule erworben werden. Das hat das BAG entschieden.mehr

Eine Totenkopf-Tätowierung auf dem Arm steht der Übernahme in den Polizeidienst nicht zwingend entgegen. Die Einstellungsbehörde muss das Motiv, weitere Tätowierungen und die Beweggründe des Pollizeianwärters berücksichtigen. Dies hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht entschieden.mehr

Eine Förderschullehrerin mit einer Funktionsstelle als Fachleiterin am Studienseminar Sonderpädagogik hat keinen Anspruch auf Höherbewertung ihres Dienstpostens. Dies entschied das Verwaltungsgericht Hannover.mehr

Während einer Auslandsverwendung im Rahmen internationaler Einsätze der Bundeswehr geleistete Dienstzeiten von Berufssoldaten können bei der Berechnung ihrer ruhegehaltfähigen Dienstzeit auch dann doppelt zu berücksichtigen sein, wenn sie vor dem 1. Dezember 2002 absolviert worden sind. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.mehr

Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat den 6. „Monitor Digitale Verwaltung“ vorgelegt. Danach ist die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis Ende 2022 nicht mehr zu schaffen. Der NKR macht in seinem Gutachten konkrete Vorschläge zur Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung in der nächsten Legislaturperiode.mehr

Arbeitgeber können von Beschäftigten in Kitas, Schulen und Pflegeheimen künftig Auskunft über eine Corona-Impfung oder eine entsprechende Genesung verlangen. Nachdem der Bundestag am 7.9.2021 den entsprechenden Änderungsantrag beschlossen hat, hat der Bundesrat in seiner Sondersitzung am 10.9.2021 zugestimmt.mehr

Die Schulleiterin einer Grundschule durfte suspendiert werden, weil sie verpflichtende Corona-Schutzmaßnahmen an der Schule nicht beachtet hat. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW am 6.9.2021 entschieden und damit den vorangegangenen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf bestätigt.mehr

Die Ergebnisse der aktuellen Bürgerbefragung des dbb zum Ansehen des öffentlichen Diensts liegen vor. Hieraus ergibt sich insbesondere: Vor allem mit der Bewältigung der Corona-Krise und beim Klima- und Umweltschutz sehen viele den Staat als überfordert an. mehr

Der im Dezember 2021 live und digital stattfindende Zukunfskongress Staat & Verwaltung hat sich zur Aufgabe gemacht, die Diskussion über die wichtigsten Themen zur Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben.mehr

Künftig haben Beschäftigte des Bundes einen Anspruch auf Qualifizierung und auf Entgeltsicherung, wenn sich ihre Tätigkeit durch die Digitalisierung ändert. Das regelt der neue Digitalisierungstarifvertrag des Bundes, der am 22.6.2021 von den Tarifpartnern vereinbart wurde und am 1.1.2022 in Kraft tritt.mehr

Arbeitgeber müssen künftig ihre Beschäftigten für die Corona-Impfung freistellen. Ein Recht der Arbeitgeber, von ihren Beschäftigten Auskunft über deren Impfstatus zu verlangen, wurde vom Bundeskabinett nicht eingeführt.mehr

Warum geben Menschen beruflich auf, auch erfahrene Beschäftigte und brillante Leistungsträger? Und was kann man dagegen tun? Unser Gastautor Dr. Stefan Döring meint: Leistung und Motivation müssen wieder zählen!mehr

Die Bundespolizei darf zu Recht die Einstellung eines Bewerbers ablehnen, wenn sie Zweifel an dessen charakterlicher Eignung für den Polizeidienst hat. Likes in sozialen Netzwerken können derartige Zweifel begründen.mehr

dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach verlangt mehr Unterstützung und vor allem mehr Wertschätzung für die Lehrkräfte. Auch als Lehre aus der Corona-Pandemie müsse ein Umdenken bei der Personalpolitik der Länder im Schulbereich her.mehr

Das Verwaltungsgericht Schleswig hat mit Beschluss vom 4.8.2021 die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen eine Quarantäneanordnung abgelehnt. Der damit verbundene Eingriff in die Grundrechte der Schülerin war nach Ansicht des Gerichts verhältnismäßig.mehr

Der Persönlichkeitsschutz zweier Polizeibeamter stand der Erteilung von Auskünften durch das Polizeipräsidium entgegen. Der Schutz vor Preisgabe persönlicher Daten und einer möglichen Identifizierung überwiegt. Dies hat das Verwaltungsgericht Freiburg entschieden. mehr

Ein Rettungsassistent kann nicht dazu verpflichtet werden, eine Fortbildung zum Notfallsanitäter zu absolvieren. Gegen die Anordnung einer solchen Fortbildung besteht jedoch kein Eilrechtsschutz. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen aktuell entschieden.mehr

Die Gewerkschaft ver.di hat für den 23. August bis 25. August 2021 in den großen kommunalen Krankenhäusern Berlins, der Charité und Vivantes, erneut zu Warnstreiks aufgerufen. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) verweist wie schon zuvor auf die Missachtung der Verhandlungszuständigkeit. mehr

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat am 19.8.2021 einen Antrag der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) gegen den Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister (AGV MOVE) auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Nach Ansicht des Gerichts fehle es bereits an der Eilbedürftigkeit. mehr