11.07.2012 | Top-Thema Werbung auf Facebook: Was erlaubt und was verboten ist

Rechtliche Zulässigkeit von Werbung

Kapitel
Für Werbung bei Facebook gelten die üblichen gesetzlichen Vorschriften.
Bild: Haufe Online Redaktion

Im deutschen Recht sind die Bestimmungen über Zulässigkeit von Werbung in § 7 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) geregelt.

Absatz 1 enthält eine Generalklausel, welche unzumutbare Belästigungen gegenüber Marktteilnehmern generell verbietet, insbesondere wenn der Adressat diese erkennbar nicht wünscht (damit ist vor allem Werbung gemeint). Relevant für E-Mails und soziale Netzwerke wie Facebook ist vor allem Absatz 2, was gem. Nr. 3 eine ausdrückliche Einwilligung des Empfängers voraussetzt. Eine solche Einwilligung muss auf irgendeine Weise auch bei Facebook eingeholt werden.

Ebenfalls relevant ist die Vorschrift des § 4 Nr. 3 UWG, die Werbung verbietet, die nicht als solche erkennbar ist, was einige virale Marketing-Kampagnen vor Probleme stellt. So wurde in Großbritannien eine verdeckte Werbung von Nike und Wayne Rooney bei Twitter untersagt.  Auch Facebook verbietet in den AGB jede unzulässige Werbung (Nrn. 3.1 und 3.4). Bei einem Verstoß kann sowohl ein Wettbewerber als auch ein Verbraucher Unterlassung und Ersatz der Anwaltskosten verlangen. Kosten von 1.000 Euro sind dann selbst bei kleinen Abmahnungen schnell erreicht.

Schlagworte zum Thema:  Facebook, Social Media, Werbung

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