| Urteil

Online-Händler haften nicht für E-Book-Inhalte

Die Durchforstung ihres Sortiments nach Urheberrechtsverstößen wollen die Richter auch Internet-Händlern nicht zumuten.
Bild: Michael Bamberger

Für die Inhalte der von ihnen verkauften E-Books haften Online-Händler nicht. Zu diesem Urteil kam das Oberlandesgericht München nachdem die Enkelin des Komikers Karl Valentin gegen Amazon geklagt hatte.

Hintergrund: Im Kindle-Shop hatte Anneliese Kühn das E-Book „Bitte warten! Das Wartebuch für Ungeduldige“ mit dem Auszug eines Sketches ihres Großvaters Karl Valentin entdeckt. Sie glaubte darin eine Urheberrechtsverletzung zu erkennen und mahnte daraufhin Amazon ab. Zwar entfernte der Online-Händler  den Titel aus seinem Angebot, eine Unterlassungserklärung gab er jedoch nicht ab.

Wie Rechtsanwalt Christian Solmecke im Blog der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke berichtet, verglichen die Richter in ihrer Urteilsbegründung den Online-Vertrieb mit dem klassischen Buchhandel. Schließlich könne kein stationärer Händler sein gesamtes Sortiment hinsichtlich potenzieller Urheberrechtsverstöße untersuchen. Autoren, die ihre Urheberrechte verletzt sähen, würden schließlich auch nicht gegen einzelne Buchhändler vorgehen. Haftbar könne ein Händler überhaupt erst dann gemacht werden, wenn er von dem Verstoß wisse. Schuldhaft hätte Amazon dann gehandelt, wenn das Unternehmen nicht auf die Abmahnung reagiert hätte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (Az. 29 U 885/13)

Schlagworte zum Thema:  Recht, Versandhandel, E-Commerce

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