| Irreführende Werbung

Einweg ist nicht Mehrweg

Eine rote Karte erhielt der Lieferant von Einwegbechern vom Oberlandesgericht Koblenz.
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Das Wettbewerbsrecht kann seltsame Blüten treiben. Das Oberlandesgericht Koblenz hat nun in einem besonders kuriosen Fall ein Urteil gefällt, indem Mehrweg- respektive Einwegbecher eine tragende Rolle spielen.

In dem betreffenden Fall ging es um den Abbruch eines Fußballbundesliga-Spiels zwischen dem FC St. Pauli und Schalke 04. Ein Schiedsrichter-Assistent war von einem Trinkbecher, den ein ein Zuschauer geworfen hatte, getroffen worden. daraufhin erschien in der Kundenzeitschrift eines Becher-Herstellers ein Beitrag, in dem behauptet wurde, bei dem Wurfgeschoss habe es sich um einen Mehrwegbecher gehandelt. Tenor des Artikels: Gäbe es im Stadion nur Einwegbecher, wie sie der Hersteller produziert, wäre es nicht zum Spielabbruch gekommen. Dagegen ging die Klägerin, ein Unternehmen, das Mehrwegbecher herstellt, gerichtlich vor und verlangte den Widerruf dieser unwahren Behauptung.

Das Oberlandesgericht Koblenz urteilte nun, dass die Beklagte in der Kundenzeitschrift unrichtige Behauptungen aufgestellt habe, da es sich beim Wurfgeschoss um einen noch teilweise gefüllten Einwegbecher gehandelt habe. Bei der Aussage, mit einem Einwegbecher wäre es nicht zum Spielabbruch gekommen, erfülle die Beklagte den Tatbestand der irreführenden Werbung. Die inkriminierte Aussage sei unlauter und geeignet, das Geschäft der Klägerin nachhaltig zu schädigen, zumal der Spielabbruch in den Medien sehr präsent gewesen sei und viele Verbraucher davon Kenntnis erlangt hätten (Az. 9 U 31/12).

Schlagworte zum Thema:  Recht, Wettbewerbsrecht

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