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Impressumspflicht auf Facebook: Ein Kommentar

Kommerzielle Pages und Accounts auf Facebook brauchen ein Impressum. So lautet ein Urteil des LG Aschaffenburg. Die Rechtsanwälte Thomas Schwenke und Sebastian Dramburg von der Kanzlei Schwenke & Dramburg, Berlin, haben diese Entscheidung nun kommentiert.

Im Kommentar, erschienen in der Zeitschrift Kommunikation & Recht stellen die Anwälte fest, dass das Landgericht nicht nur eine unternehmerische Facebook-Seite, eine sogenannte Page, sondern auch normale Accounts betrifft, soweit diese der Selbstvermarktung etwa von Selbständigen dient. Das Urteil reihe Social-Media-Plattformen damit in die impressumspflichtigen Telemedien wie E-Mail-Newsletter und RSS-Feeds ein.

Gleichzeitig habe das Gericht aber auch geurteilt, dass es ausreiche, auf eine externe Impressumsseite zu verlinken. Dabei seien die Richter von der anerkannten sogenannten 2-Klick-Regelung ausgegangen. D.h. ein Nutzer müsse nach maximal zwei Klicks zu den Impressumsangaben gelangen. Das sei insofern wichtig, als angloamerikanische Plattformen wie Facebook, Twitter und Google+ gar kein Feld für die Impressumsangabe vorsehen, weil dort die Rechtslage eine andere sei als in Deutschland. (cp)

Den gesamten Kommentar finden Sie hier bei der Zeitschrift Kommunikation & Recht.

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