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Behörden und Autoindustrie verständigen sich über Datenschutz

Autofahren wird immer gläserner. Deshalb stellen sich ganz neue Datenschutz-Fragen. Erste Antworten sind nun gefunden.
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Die Zukunft kann kommen: Die Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder sowie der Verband der Automobilindustrie (VDA) haben gemeinsam eine Erklärung zu "Datenschutz-rechtlichen Aspekten bei der Nutzung vernetzter und nicht vernetzter Fahrzeuge" erarbeitet.

Die Datenschutzbehörden und der VDA konnten Übereinstimmung erzielen beim Personenbezug von bei der Kfz-Nutzung anfallenden Daten. Diese gelten dann als personenbezogen im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes, wenn eine Verknüpfung mit der Fahrzeugidentifikationsnummer oder dem Kfz-Kennzeichen vorliegt.

Zur Feststellung des Zeitpunkts der Datenerhebung und der verantwortlichen Stelle muss zwischen online und offline (also mit/ohne sofortige Datenübermittlung) betriebenen Fahrzeugen unterschieden werden. Im zweiten Fall kommt es erst zu einer Erhebung durch eine verantwortliche Stelle im Sinne des Gesetzes, wenn die im Fahrzeug abgelegten Daten zum Beispiel von einer Werkstatt für Reparaturzwecke ausgelesen werden.

Unterscheidung zwischen Offline- und Online-Autos

Bei "Offline-Autos" wird derjenige, der personenbezogene Fahrzeugdaten aus dem Fahrzeug ausliest (d.h. erhebt) und anschließend verarbeitet, zur verantwortlichen Stelle. Hierbei wird es sich in der Regel um Werkstätten handeln. Bei "Online-Autos" sind diejenigen als verantwortliche Stellen anzusehen, die personenbezogene Daten erhalten, d. h. in der Regel die Hersteller und gegebenenfalls dritte Dienste-Anbieter. Insbesondere wenn Hersteller Zusatzdienstleistungen für das Kfz anbieten und dabei in ihren Backend-Servern Daten speichern, sind sie verantwortliche Stelle für diese Datenverarbeitung.

Ebenfalls wichtig für das Verständnis der Datenverarbeitung im Kfz sind ihr Zweck sowie das Vorliegen einer vertraglichen Regelung oder einer Einwilligung etwa durch den Fahrzeughalter. Hinsichtlich der vom Hersteller erhobenen und gespeicherten personenbezogenen Daten besteht ihm gegenüber ein unentgeltliches Auskunftsrecht des Halters. Zudem wird die Borddokumentation der Fahrzeuge über die wichtigsten Fragen zur Datenverarbeitung informieren.

Die Datenschutzbehörden werden den Dialog mit dem VDA zu weiteren Fragen des Datenschutzes bei automatisierten und vernetzten Fahrzeugen fortsetzen, heißt es in der Pressemitteilung.

Haufe Online Redaktion

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