| Markenrecht

Marke "Zappa" muss wegen Nichtbenutzung gelöscht werden

Wer eine eingetragene Marke nicht nutzt, schaut irgendwann in die Röhre.
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Obwohl Frank Zappa als Musiker eine echte "Marke" war, hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Marke "Zappa" zu löschen ist. Grund: Der Inhaber der Gemeinschaftsmarke hat diese innerhalb von fünf Jahren nach ihrer Eintragung in der EU im rechtlichen Sinne nicht benutzt.

Der Kläger, ein in den USA ansässiger Trust, verwaltet den Nachlass des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa und ist Inhaber der Gemeinschaftsmarke "Zappa". Die Beklagte richtet das seit 1990 jährlich stattfindende Musikfestival "Zappanale" aus und vertreibt unter der Bezeichnung Tonträger und Bekleidungsstücke. Der Kläger hat die Beklagte auf Unterlassung und Schadensersatz wegen der Benutzung der Bezeichnung "Zappanale" in Anspruch genommen. Die Beklagte hat im Wege der Widerklage beantragt, die Klagemarke "Zappa" mangels Benutzung für verfallen zu erklären.

Diesem Antrag gab das Gericht statt, da die vom Kläger angeführten Verwendungsbeispiele nicht den Anforderungen der Gemeinschaftsmarkenverordnung an eine rechtserhaltende Benutzung genügten. Die Verwendung des Domainnamens "zappa.com" stelle keine markenmäßige Verwendung der Bezeichnung "Zappa" dar. Das Publikum fasse den Domainnamen nur als Hinweis auf eine Internetseite mit Informationen über den Musiker Frank Zappa auf. Durch die Benutzung des Zeichens "Zappa Records" wird der kennzeichnende Charakter der Marke "Zappa" beeinflusst mit der Folge, dass eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne von Art. 15 Abs. 2 Buchst. a GMV ausscheidet (Az. I ZR 135/10).

Schlagworte zum Thema:  Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Markenführung

Aktuell

Meistgelesen