In Deutschland seien 2017 pro 100 Millionen Euro Bundesmittel 1.728 Sozialmietwohnungen entstanden, im Jahr zuvor waren es noch 2.411, heißt es in einem Bericht der Bundesregierung. Damit sei durch die gegenüber 2016 um 50 Prozent auf 1,5 Milliarden Euro erhöhten Mittel keine entsprechende Steigerung der Länderförderung des Sozialwohnungsneubaus erzielt worden.

Die Länder hatten zwar zugesagt, die erhöhten Mittel zweckgebunden für den geförderten Wohnungsbau einzusetzen, sie sind jedoch nicht verpflichtet.

Dem Bericht zufolge wurden im vergangenen Jahr vielmehr 120,1 Millionen Euro für "investive Zwecke außerhalb der Wohnraumförderung" eingesetzt, etwa doppelt so viel wie 2016. Dies entspricht einem Anteil von rund acht Prozent der vom Bund für das Jahr 2017 bereitgestellten Kompensationsmittel und betrifft die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Geförderter Neubau: Deutliche Steigerungen in Bayern, Sachsen, Hamburg und Berlin

Insgesamt wurden dem Bericht zufolge im vergangenen Jahr 57.550 Wohnungen i Deutschland gefördert. Dabei wurden Fördermaßnahmen für den Neubau von 26.231 Mietwohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindungen neu bewilligt. Dies entspricht dem Bericht zufolge einem Plus von 1.681 Wohnungen im Vergleich zum Vorjahr.

Deutliche Steigerungen des geförderten Mietwohnungsneubaus sind vor allem in Bayern (plus 1.222 Wohneinheiten), in Sachsen (plus 1.125 Wohneinheiten), Hamburg (plus 875 Wohneinheiten) und Berlin (plus 827 Wohneinheiten) zu verzeichnen.

Stark rückläufig sind im Vergleich zu 2016 die Förderzahlen im Sozialmietwohnungsneubau vor allem in Niedersachsen (minus 31 Prozent), Baden-Württemberg (minus 26 Prozent), Nordrhein-Westfalen (minus 22 Prozent), Bremen (minus 20 Prozent) und Schleswig-Holstein (minus 15 Prozent).

Deutlicher Schwund der Förderung von Modernisierungen und Eigentum

Ein Grund für die gegenüber dem Vorjahr insgesamt niedrigeren Fördermaßnahmen ist dem Bericht zufolge ein deutlicher Rückgang der Modernisierungs- und Eigentumsförderung.

Die Ländern begründen das mit einem gestiegenen Mittelbedarf je Förderfall. Die Erhöhung der Förderintensität sei wegen schwieriger Rahmenbedingungen (Niedrigzinsen, steigende Baukosten und Mieten im freifinanzierten Bereich) notwendig geworden, um die Subventionswirkung der Förderprogramme zu erhalten. Ein weiterer Grund könnte dem Bericht zufolge aber auch darin liegen, dass einige Länder die Bundesmittel nicht oder unzureichend mit eigenen Mitteln aufgestockt haben.

Die Zahl der mit Fördermitteln modernisierten Mietwohnungen lag jedenfalls mit rund 18.102 Wohneinheiten rund 18 Prozent deutlich unter dem Vorjahresniveau (22.066). Auch die Förderung im Bereich Wohneigentum hat mit 11.960 geförderten Wohneinheiten in gleichem Maß abgenommen (minus 18 Prozent).

Zum 31.12.2016 gab es in Deutschland laut Bundesregierung rund 1,27 Millionen gebundene Sozialmietwohnungen. Das entspricht einer Quote von knapp sechs Prozent des gesamten Mietwohnungsbestandes. Gegenüber dem Vorjahr hat sich damit die Zahl um rund 62.500 verringert.

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Schlagworte zum Thema:  Sozialwohnung, Stadtentwicklung, Bundesregierung