14.01.2014 | Politik

57 Kommunen klagen gegen Zensus-Ergebnisse

Nach den Zahlen des Zensus 2011 leben in Deutschland weniger Menschen als vermutet
Bild: MEV-Verlag, Germany

Von 11.000 Gemeinden bundesweit haben 833 Widerspruch gegen die Ergebnisse der Volkszählung 2011 eingelegt. Die Bundesregierung bestätigte eine entsprechende "Kleine Anfrage" der Fraktion der Linken. 57 Kommunen haben demnach bereits Klage gegen die Zensus-Ergebnisse eingereicht.

Die Rechtsschutzmöglichkeiten der Kommunen gegen die Bescheide der Statistischen Landesämter seien unterschiedlich ausgestaltet, hieß es. In den meisten Ländern sei ein Widerspruchsverfahren vorgesehen, in anderen könnten Gemeinden direkt den Klageweg einschlagen.

Nach den Ende Mai veröffentlichten Zahlen des Zensus 2011 leben in Deutschland deutlich weniger Menschen als vermutet. Statt wie bislang angenommen knapp 81,8 Millionen sind es demnach nur rund 80,2 Millionen Einwohner. Da sich viele finanzielle Zuwendungen nach der Einwohnerzahl richten, sind die Konsequenzen für Länder und Gemeinden erheblich. Die Kommunen, die nun gegen die Ergebnisse vorgehen, haben laut neuer Statistik weniger Einwohner als gedacht - und dadurch weniger Geld in den Gemeindekassen. Sie halten das Zensus-Verfahren für fehlerhaft und damit rechtswidrig.

Schlagworte zum Thema:  Zensus, Widerspruch, Klage, Kommune

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