Pohlheim: Nachbarkommunen wehren sich gegen Outlet-Center

Die mittelhessische Kleinstadt Pohlheim will in einem geplanten Gewerbegebiet ein Outlet-Center bauen. Im Februar gab es dafür grünes Licht von der Stadtverordnetenversammlung. Pohlheim erhofft sich durch das Projekt Arbeitsplätze und zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen. Die Nachbarstädte kritisieren "Lokalegoismus" und kündigten ihr Veto an. Rechtlich stehen dem Projekt außerdem noch der Regional- und Landesentwicklungsplan entgegen.

Fachleute aus dem Regierungspräsidium und dem Wirtschaftsministerium sind der Meinung, dass beide Pläne zu ändern sind. Natürlich sei es wünschenswert, wenn Kommunen an einem Strang ziehen würden, sagte Klaus Pfalzgraf, Justiziar beim Hessischen Städte- und Gemeindebund. Doch in der Realität gebe es oftmals Kontroversen um Großprojekte, über die dann am Ende Gerichten entscheiden müssten.

Die Stadt Gießen will jedenfalls gegen das Pohlheimer Projekt "politisch und rechtlich vorgehen, wo immer wir die Chance dazu haben", so Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD). Es gehe schließlich um die Interessen der gesamten Region. Nach Angaben des Regierungspräsidiums Gießen "spricht aus fachlicher Sicht sehr vieles dafür", dass eine "rechtssichere Zulassung" des Outlet-Centers eine Änderung der Pläne erfordert. Auch die Städte Marburg und Wetzlar kritisieren die Pohlheimer Pläne.

Pohlheims Bürgermeister Udo Schöffmann (CDU) wiederum geht davon aus, dass innerhalb der nächsten zwei Jahren das Outlet-Center genehmigungsfähig sein könnte. Er sieht den geplanten Fabrikverkauf auch nicht als echte Konkurrenz für die Geschäfte in der Innenstadt. "Der Onlinehandel bedroht den Handel in Innenstädten mehr als ein Factory Outlet Center", so Schöffmann.

Doch auch in seiner Gemeinde regt sich Widerstand: So strengt etwa eine Initiative aus Sorge vor Belastungen durch Lärm und Verkehr einen Bürgerentscheid gegen das Projekt an. Ob es dazu kommt, wird sich Mitte April entscheiden. Will Schöffmann einen Abweichungsantrag stellen, muss er den Bürgerentscheid abwarten. Derzeit wird in Hessen im Oberzentrum Gelnhausen ein ehemaliges Kaufhaus in ein City-Outlet umgewandelt. Das lässt der Regionalplan Mittelhessen zu.