04.07.2016 | Politik

Berlin: Grüne fordern Programm für Großprojekte

Negativbeispiel Elbphilharmonie: Die Grünen wollen Großprojekte künftig in geordneteren Bahnen abwickeln
Bild: Lisa Schwarz ⁄

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern für bundeseigene Großprojekte ein Programm, das die Einhaltung des Zeit- und Kostenrahmens regelt. In einem Antrag verweist die Fraktion unter anderem auf die negativen Erfahrungen mit der Hamburger Elbphilharmonie und dem Bau des Berliner Flughafens BER.

Unter das Programm sollen unter anderem Maßnahmen fallen, die Planung und Controlling "realistischer" ausgestalten und die Verlässlichkeit rechtlicher Rahmenbedingungen stärken.

Wichtig seien zudem "die konsequente Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsprinzips", was die Grünen mit einer Absage an ÖPP-Projekte verbinden, und "eine Stärkung der Schlüsselrolle der Bauverwaltung sowie Transparenz und Bürgerbeteiligung von Anfang an".

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Schlagworte zum Thema:  Politik, Programme, Großprojekt

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