01.05.2012 | Serie Kuriose Fälle vor Gericht - Auch das noch

Rheingefallen

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Nicht ungewöhnlich: Ein Schiff auf dem Rhein
Bild: Haufe Online Redaktion

Immer wieder haben es Richter mit ungewöhnlichen und skurrilen Fällen zu tun. In jeder Ausgabe von "Der Verwalter-Brief" stellen wir solch einen Fall vor. Lesen Sie die Fälle jetzt auch online. Diesmal: Rheingefallen.

Mit einer für Kölner Verhältnisse wohl ungewöhnlichen Begründung für eine Mietminderung musste sich das dortige Amtsgericht beschäftigen. Eine Dame aus Bayern hatte im Rheinauhafen in Köln eine direkt am Rhein gelegene Wohnung gemietet. Kurz nach dem Einzug minderte sie die Miete. Zur Begründung brachte sie u. a. vor, dass an der unmittelbar vor ihrer Wohnung befindlichen Kaimauer nachts Schiffe anlegten, die ihre Dieselmotoren laufen ließen und dadurch Lärm und Dreck verursachten.

„Eine Minderung ist nicht drin“, sagte das AG Köln (Urteil v. 14.6.2011, 223 C 26/11). Auch ein Nicht-Kölner müsse wissen, dass der Rhein eine der meistbefahrenen Wasserstraßen in Europa sei und Binnenschiffer für Ruhepausen auch schonmal am Ufer anlegten. Das sei so offensichtlich, dass der Vermieter nicht darauf habe hinweisen müssen. Ein Mieter, der eine Wohnung in der Nähe eines großen Taxistandes anmiete, käme ja auch nicht auf die Idee einzuwenden, er habe nicht mit an- und abfahrenden Taxis rechnen können, so die Kölner Richter.

Schlagworte zum Thema:  Mietmangel

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