Schönheitsreparaturen
  

Begriff

Schönheitsreparaturen sind Instandsetzungsarbeiten, die zum Beseitigen von Abnutzungsspuren notwendig sind. Laut Gesetz ist das eigentlich Aufgabe des Vermieters, wenn der sie nicht im Mietvertrag auf den Mieter übertragen hat - und das ist in jedem guten Mietvertragsformular der Fall! Zudem müssen die Renovierungsarbeiten beim Auszug fällig und erforderlich sein. Starre Fristen in Mietvertragsklauseln sind beispielsweise unwirksam. Der Teufel steckt bei vielen Formularklauseln im Detail!

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Nach der Bestimmung des § 535 Satz 2 BGB ist der Vermieter verpflichtet, die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten. Abnutzungen, die lediglich durch den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache eingetreten sind, hat der Mieter normalerweise nicht zu vertreten (§ 538 BGB), es sei denn der Mieter ist laut Mietvertrag verpflichtet, Schönheitsreparaturen durchzuführen. Was Schönheitsreparaturen sind, klärt § 28 Abs. 4 Satz 3 II. Berechnungsverordnung.

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