Einführung

Das Coronavirus grassiert weltweit und nur langsam bringen die Impfungen wieder Hoffnung auf ein "normales" Leben.  Unternehmen, ob groß, mittel oder klein sind nicht nur betroffen, sondern existenzgefährdet, so stark sind die Auswirkungen des Coronavirus auf die Betriebsabläufe. Vorbereitet war darauf keiner. Die wenigsten Unternehmen hatten einen Notfallplan. Was ist geboten, welche Konzepte und Hilfen gibt es, was ist rechtlich zulässig, um einer Pandemie wie dieser zu begegnen? Der folgende Beitrag gibt einen Überblick.

1 Konzepte statt Überrumpelung

Die Corona-Krise ist auch 2021 noch nicht vorbei. Die Hoffnung auf ein Überleben mit der Unterstützung der zur Verfügung gestellten Bundes- und Landesmittel ist die letzte, die vielen Betrieben bleibt. Die Unternehmen, die sich über die Krise retten können, sollten daraus für künftige Pandemie-Situationen lernen. Es wird damit gerechnet, dass das Coronavirus, einmal eingedämmt, wiederkommt, sei es in gleicher oder mutierter Form oder ein anderes Virus mit ähnlich verheerender Wirkung. Die Erfahrung 2020/21 zeigt, dass es dafür wichtig ist,

  • einen Pandemieplan zu haben,
  • Szenarien vorzudenken (Homeoffice, Vertretung, Ersatzkräfte etc.),
  • rechtliche Rahmenbedingungen für die im Ernstfall oder zur Vorsorge geplanten Maßnahmen zu schaffen (z. B. Kurzarbeitregelung).
  • Ferner spielen die Planung der Kommunikation des Themas
  • und gute Zusammenarbeit mit Externen (Krankenkassen, Mediziner, Gesundheitsdienste), insbesondere im medizinischen Bereich,

eine wichtige Rolle.

1.1 Meldepflicht

§ 6 IfSG formuliert einen Katalog der meldepflichtigen Krankheiten, sowie in Abs. 1 Ziffer 5 eine Meldepflicht auch hinsichtlich nicht katalogmäßig aufgeführter bedrohlicher, übertragbarer Krankheiten. Das Coronavirus ist unter § 6 Abs. 1 Nr. 1 t IfSG genannt. Meldepflichtige Personen sind gemäß § 8 IfSG im Wesentlichen die behandelnden Ärzte oder die sonstigen mit der Diagnose oder Behandlung befassten Personen. Sobald ein Fall im Betrieb bekannt wird, ist jedoch eine enge Zusammenarbeit der Leitungsebene mit dem zuständigen Gesundheitsamt sinnvoll und hilfreich.

Hier die zuständige Gesundheitsbehörde nach Postleitzahlen.

1.2 Fürsorgepflicht des Arbeitgebers

Arbeitgeber sollten die nötigen Schutzmaßnahmen für ihre Mitarbeiter nicht nur im eigenen Interesse einer möglichst langen Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs ergreifen, sie sind auch gesetzlich dazu verpflichtet (§ 618 Abs. 1 BGB, § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Der Schutz beginnt mit einer umfassenden Aufklärung über die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus und die richtigen hygienischen Verhaltensweisen. Er hört im worst case mit einer Betriebsschließung und einer Aufforderung an die Mitarbeiter zu Hause zu bleiben auf.

1.3 Pandemie-Krisenplanung

Pandemieplanung gehört zu den Aufgaben der Geschäftsleitung im Verbund mit der Personalabteilung. Wenn ein Betriebsrat vorhanden ist, ist auch er einzubeziehen. Zu einem Pandemieplan gehört, je nach Unternehmensgröße, ein Verantwortlicher oder Krisenstab, der die notwendigen Maßnahmen einleitet.

1.3.1 Interne Vorbereitungen

Wichtige Punkte zur Sicherstellung des laufenden Betriebs sind z. B.

  • das Festlegen von Zuständigkeiten, Schlüsselfunktionen sowie wesentliche Prozesse einschließlich sinnvolle Vertretungsregeln,
  • Bereitstellen und Einleiten von externen Reserven für ausgefallene Mitarbeiter,
  • soweit möglich darauf vorbereitet sein, Mitarbeiter so auszustatten, dass sie vom Homeoffice aus arbeiten können,
  • Arbeitsverträge oder – wenn vorhanden – Betriebsvereinbarungen überprüfen, ob sie Kurzarbeit und Homeoffice zulassen und ggf. anpassen,
  • Erwägung des Abschlusses einer Betriebsausfallversicherung, die bei einer Epidemie greift,
  • Vorhalten von Desinfektionsmitteln, Atemschutzmasken, Handschuhen, ggf. Schnelltests.
 
Praxis-Beispiel

(Re-)Aktivierung ehemaliger oder externer Mitarbeiter, um Betriebsausfälle zu verhindern, verbindliche Absprachen mit möglichen Mitarbeiterverleihern.

1.3.2 Externe Absicherung

Um essenzielle Geschäftsprozesse aufrechtzuerhalten, sind auch externe Faktoren zu berücksichtigen:

  • Ermittlung wichtiger vertraglicher Verpflichtungen und Vergabe von Prioritäten,
  • evtl. Produktionsanpassungen berücksichtigen, z. B. weil aufgrund der aktuellen Lage die angebotenen Produkte oder Dienstleistungen weniger oder gerade vermehrt nachgefragt werden,
  • Notfallpläne für den Ausfall externer Dienstleistungen (Strom, Wasser) erstellen, wobei dies im Rahmen der Corona-Krise nicht relevant ist,
  • Notfallpläne für den Ausfall erforderlicher Rohstoffe erstellen, evtl. entsprechenden Vorrat anlegen.
 
Hinweis

Im Pandemiefall ist vor allem die Unternehmenskommunikation gefordert, z. B. Nutzung von Merkblättern, Hinweisschildern oder Intranet für Unterweisungen und Schulungen.

Nachdem die Vorüberlegungen getroffen und die Notfallplankonzepte erstellt wurden, geht es an die Umsetzung im Ernstfall. Es kommt jetzt darauf an, die Maßnahmen in rechtlich zulässiger Weise, zum richtigen Zeitpunkt gut dosiert einzusetzen. Je nachdem, in welcher Phase der Verbreitung des Coronavirus der Betrieb sich befindet, sind zuerst präventive, später repressive Maßnahmen zu ergreifen....

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