EFRAG: Diskussionsbericht zu Finanzinstrumenten

-tb- Die European Financial Reporting Advisory Group (EFRAG) hat einen "Feedback Report: EFRAG-IASB Discussion Forum on Financial Instruments" veröffentlicht. Das 19-seitige Dokument fasst die Fragen und Antworten einer Ende Februar abgehaltenen Diskussion mit Vertretern des IASB zum Hedge Accounting, Impairment und der Saldierung von Finanzinstrumenten zusammen.

Darüber hinaus hat die EFRAG ihre Übernahmeempfehlung betreffend die überarbeiteten Vorschriften von IFRS 7 "Financial Instruments: Disclosures – Transfers of Financial Assets (the Amendments)" an die EU-Kommission versandt.

Die Texte sind abrufbar unter www.efrag.org.

DSR: Ergebnisse der 154. Sitzung

Der Ergebnisbericht der Sitzung des Deutschen Standardisierungsrats (DSR) vom 3./4.3.2011 und das aktuelle Arbeitsprogramm sind abrufbar unter www.drsc.de.

DSR: Agenda für die 155. Sitzung

Die Agenda für die 155. Sitzung des DSR am 4./5.4.2011 sowie weitere Informationen, u. a. Links für die Anmeldung, finden Sie unter www.drsc.de.

VÖB: Forderung nach Verzicht auf Nacherhebungspflicht bei der Bankenabgabe

Der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) fordert den Verzicht auf die im Kabinettsentwurf der Restrukturierungsfonds-Verordnung vorgesehene Nacherhebungspflicht.

Der VÖB sieht die Gefahr, dass die Nacherhebungspflicht die weitere Stabilisierung der Banken behindert und deren künftige Ertrags- und Liquiditätsplanung erheblich einschränkt. Der Verband sieht sowohl nach deutschem Handelsrecht (HGB) als auch den internationalen Bilanzierungsvorschriften (IFRS) eine Verpflichtung der Banken, über die Nacherhebungsbeträge eine Rückstellung zu bilden. Dies würde den Banken die Gewinnthesaurierung für die nach Basel III erforderliche Eigenkapitalstärkung erheblich erschweren. Außerdem würde es die Ausschüttungsfähigkeit der Banken an ihre Eigentümer nachhaltig beeinträchtigen. Deutsche Banken würden hierdurch auch im internationalen Wettbewerb spürbar benachteiligt. Diesen unerwünschten Wirkungen der Nacherhebungspflicht könne der Gesetzgeber nur durch einen vollständigen Verzicht auf diese Maßnahme wirkungsvoll begegnen.

„Wir begrüßen die Pressemeldungen zufolge geäußerte Kritik an der Nacherhebungspflicht aus Bayern und aus Hessen“, sagte VÖB-Sprecher Dr. Stephan Rabe in Berlin. Der Verband gehe davon aus, dass auch andere Bundesländer den vollständigen Verzicht auf eine Nacherhebungspflicht fordern werden.

Der Deutsche Bundestag wird die Restrukturierungsfonds-Verordnung voraussichtlich am 8.4. 2011 beschließen. Der Bundesrat muss der Verordnung dann Ende Mai 2011 noch zustimmen.

Die im Kabinettsentwurf einer Restrukturierungsfonds-Verordnung der Bundesregierung vorgesehene Nacherhebung von Beiträgen zum Restrukturierungsfonds bezieht sich auf den Differenzbetrag zwischen dem Mindestbeitrag bzw. der Zumutbarkeitsgrenze und dem errechneten Jahresbeitrag einer Bank. Zur Nacherhebung sollen sowohl die Differenz zwischen dem Mindestbeitrag von 5 % des Jahresbeitrags zum errechneten Jahresbeitrag, als auch ein in einem Beitragsjahr über die Zumutbarkeitsgrenze von 15 % des Jahresüberschusses hinausgehender Betrag kommen. Dabei darf die Summe des aktuellen Jahresbeitrags und der aus den Vorjahren stammenden Nacherhebungsbeiträge die Zumutbarkeitsgrenze von 15 % nicht übersteigen.

(www.voeb.de)

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