| Köln

Oppenheim-Strafprozess kann neu starten

Sal. Oppenheim Stammsitz in Köln
Bild: Sal. Oppenheim

Der zwischenzeitlich abgebrochene Prozess gegen die frühere Führung des Bankhauses Sal. Oppenheim kann nach Ostern weitergehen: Das Kölner Landgericht hat die Voraussetzung für einen Neustart geschaffen.

Das Präsidium habe nun die Mitwirkung von Ergänzungsrichtern in Strafsachen neu geregelt, teilte das Gericht am Dienstag mit. Grund für den Abbruch des Prozesses war die Gerichtspraxis gewesen, im Einzelfall zu entscheiden, welcher Richter einer Kammer als Ergänzungsrichter zugeordnet wird. Die Vorsitzende Richterin der 16. großen Strafkammer, Sabine Grobecker, hatte dies bei am vergangenen Donnerstag als bedenklich eingestuft und den Prozess ausgesetzt.

Ergänzungsrichter werden in längeren Verhandlungen eingesetzt, um im Notfall - etwa bei Krankheit - einen Berufsrichter zu ersetzen. Die Kölner Neuregelung umfasst nun unter anderem eine Liste mit fünf Richtern, die in aufgeführter Reihenfolge herangezogen werden sollen.

Grobecker muss jetzt neu anordnen, dass sie für das spektakuläre Verfahren einen Ergänzungsrichter hinzuziehen möchte. Der Termin für den Neubeginn des Prozesses stehe noch nicht fest, sagte ein Gerichtssprecher. Angeklagt sind das frühere Führungsquartett des Bankhauses und ein Immobilienunternehmer. Ihnen wird Untreue in besonders schwerem Fall und teilweise Beihilfe dazu vorgeworfen. Es geht um Immobiliengeschäfte und einen Schaden von rund 145 Millionen Euro für die einst größte europäische Privatbank (Az: 116 KLs 2/12).

Die Angeklagten bestreiten - soweit sie sich bisher geäußert haben - die Vorwürfe.

Schlagworte zum Thema:  Immobilienfinanzierer, Bank, Prozess

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