| ZIA-Studie

75 Prozent aller Bürgerbegehren haben keine Auswirkungen auf Immobilienprojekte

Ob es Protest gibt oder nicht: Auswirkungen auf das Bauprojekt hat das zumeist nicht.
Bild: Sebastian von Thadden/Pixelio ⁄

Nur rund ein Viertel aller Bürgerbegehren in Deutschland betreffen Immobilien- oder Stadtentwicklungsprojekte. Ist ein solches Projekt Gegenstand eines Bürgerbegehrens, so hat dieses in 75 Prozent der Fälle keinerlei Veränderungen am Bauvorhaben zur Folge.

Zu diesen Ergebnissen kommt eine empirische Untersuchung der Bergischen Universität Wuppertal, die vom Zentralen Immobilien Ausschuss (ZIA) beauftragt und im Buch „Bürgerbeteiligung in der Projektentwicklung“ veröffentlicht wurde. Die meisten Bürgerentscheide, die sich gegen Immobilienprojekte richten, scheitern laut der Studie daran, dass sich eine Mehrheit gegen das Vorhaben ausspricht (also für das Immobilienprojekt) oder dass das notwendige Quorum nicht erreicht wird. Zudem ist ein großer Teil aller Begehren gegen Immobilienprojekte unzulässig.

Die Erfolgsquote von Bürgerbegehren für Immobilienprojekte liegt mit 31 Prozent knapp unter der Erfolgsquote aller in Deutschland initiierten und angekündigten Bürgerbegehren (rund 35 Prozent). Insgesamt lässt sich laut der Studie feststellen, dass die Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger im Bereich der Immobilien- und Stadtentwicklungsprojekte häufiger als im Gesamtdurchschnitt der Verfahren investitionsfreundlich sind. Sehr lange Planungs- und Bauphasen, Bürgerproteste bei Baubeginn und ausufernde Kosten durch späte Planänderungen stellen große Probleme für Immobilienprojekte dar. Frühzeitige Beteiligung der Bürger, kontinuierliche Information und konstruktiver Dialog sind laut der Studie daher geeignet, Konflikte zu vermeiden, kreative Lösungen zu erarbeiten und Planungsdefizite zu beheben.

Schlagworte zum Thema:  Widerstand, Bauprojekt

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