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Elbphilharmonie: Hochtief klagt gegen Vertragsstrafe wegen Bauzeitverlängerung

Hochtief hat am Dienstag vor dem Landgericht Hamburg Klage gegen die Elbphilharmonie-Objektgesellschaft Adamanta eingereicht. Der Konzern wehrt sich gegen die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von rund 40 Millionen Euro wegen Bauzeitverlängerung.

"Damit soll gerichtlich festgestellt werden, dass Hochtief trotz längerer Bauzeit keine Vertragsstrafe zahlen muss", hieß es in einer Mitteilung des Konzerns vom Dienstag. Die Stadt sieht dem gelassen entgegen.

"Die von Hochtief eingereichte Klage bestätigt unsere Rechtsauffassung", erklärte Heribert Leutner, Geschäftsführer der Elbphilharmonie Hamburg Bau KG. "Mit der Klage dokumentiert Hochtief, dass ein Feststellungsinteresse besteht, die Verursachung der Bauzeitverlängerung zu klären." Die Frage, ob Hochtief einen Anspruch auf Bauzeitverlängerung habe, sei bereits Gegenstand einer Klage der städtischen Elbphilharmonie Bau KG vor dem Landgericht. Die Stadt habe mit der Klage vor dem Landgericht zum Ausdruck gebracht, dass Hochtief nicht mehr als drei Monate Bauzeitverlängerung zustehen, betonte Leutner. Dieser gerichtliche Streit wird am 3. Februar fortgesetzt.

Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) unterstrich den Wunsch nach einer einvernehmlichen Lösung. "Die Stadt ist weiterhin an einer gemeinsamen Lösung mit Hochtief interessiert. Allerdings führt die heute eingereichte Klage nicht weiter", meinte sie. "Wir werden uns von solchen taktischen Winkelzügen aber nicht irritieren lassen."

Die Hansestadt hatte die 40 Millionen Euro für elf Monate Bauverzögerung der Adamanta in Rechnung gestellt. Pro Tag Verzögerung soll demnach die Projektgesellschaft, an der die Commerzbank-Tochter Commerz Real und Hochtief selbst beteiligt sind, 200.000 Euro zahlen. Die Schadensersatzforderungen gingen an die Adamanta, die diese an Hochtief weiterreichte.

Hochtief argumentiert unter anderem damit, "dass ursprünglich vereinbarte Termine wegen zahlreicher Planungsverzögerungen, Planungsänderungen und verspäteter Entscheidungen des Bauherrn längst keine Gültigkeit mehr haben". Für einige Bauteile seien Unterlagen mehrere Monate, zum Teil über ein Jahr zu spät vorgelegt worden.

"Die unbegründeten Forderungen des städtischen Bauherrn zwingen uns zu diesem rechtlichen Schritt", hieß es bei Hochtief.

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