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Orco gewinnt Rechtsstreit gegen HGHI zum Leipziger Platz

Restaurant am Leipziger Platz
Bild: Aengevelt

Das Immobilienunternehmen Orco Germany hat einen Rechtsstreit gegen HGHI gewonnen: Das Landgericht Berlin hat sämtliche Ansprüche zum Projekt Leipziger Platz, die die HGHI 1 LP GmbH und HGHI 2 LP GmbH gegen Orco erhoben hatten, zurückgewiesen.

Bereits im Jahr 2007 initiierte Orco Germany die Neuentwicklung und Revitalisierung des damals noch unbebauten Leipziger Platzes, so dass dieser sich schließlich zu Berlins größtem Gewerbeprojekt entwickelte. Orco führte einen städtebaulichen Architekturwettbewerb durch und erwirkte zudem eine Baugenehmigung mit erhöhter Nutzfläche. Diese Aktivitäten führten schließlich dazu, dass das Projekt Leipziger Platz realisiert werden konnte.

Im Anschluss daran verkaufte Orco Germany im Jahr 2009 das Projekt an HGHI. Ein Teil der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag sieht vor, dass HGHI im Verkaufsfall und nach Übergabe des Grundstücks oder spätestens am 9.6.2015 rund 30 Millionen Euro an Orco Germany zahlen muss.

Darüber hinaus hat Orco Germany eine Rücklage auf einem Treuhandkonto hinterlegt, um mögliche Zahlungen, die aus einem anhängigen Nachbarschafts-Rechtstreit im Zusammenhang mit dem Leipziger Platz entstehen könnten, zu leisten. Im Jahr 2012 erhob HGHI Ansprüche in Höhe von neun Millionen Euro aus diesem Treuhandkonto und verklagte Orco Germany auf Herausgabe des Betrages an HGHI. Orco Germany hingegen argumentierte, dass die von HGHI erhobenen Ansprüche vollständig unbegründet waren.

Während der Anhörung vor Gericht am 14. November, informierte das Berliner Landgericht den Vertreter Harald Gerome Huth, dass die Ansprüche der HGHI rechtlich nicht begründet sind und schlug Huth vor, sich mit Orco Germany gütlich zu einigen, worauf Huth allerdings nicht einging. Daraufhin beendete das Landgericht die Güteverhandlung, wies mit direkt folgendem Urteil alle Ansprüche seitens der HGHI an die Orco Germany zurück und wies HGHI an, die Kosten des Verfahrens von Orco Germany zu übernehmen.

HGHI kann gegen das Urteil Widerspruch einlegen. Orco Germany sieht sowohl der Auflösung des Treuhandkontos, als auch dem Empfang der 30 Millionen Euro bei Projektverkauf entgegen.

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