ELStAM, Lohnsteuerabzug im Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale

BMF, Schreiben v. 8.11.2018, IV C 5 - S 2363/13/10003-02, BStBl I 2018, 1137

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für den Lohnsteuerabzug im Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale Folgendes:

	Inhaltsübersicht	Randziffer
I.	Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale	1-3
II.	Bildung und Inhalt der ELStAM	4-32
1.	Allgemeines	4
2.	Lohnsteuerabzugsmerkmale	5-6
3.	Bildung und Änderung der (elektronischen) Lohnsteuerabzugsmerkmale	7-11
4.	Zuständigkeit	12
5.	Steuerklassenbildung bei Ehegatten	13-23
6.	Steuerklassenbildung bei Lebenspartnern	24-26
7.	Berücksichtigung von Kindern	27-32
III.	Durchführung des Lohnsteuerabzugs	33-117
1.	Elektronisches Verfahren	33-37
2.	Arbeitgeberpflichten	38-62
3.	Arbeitgeberwechsel	63-67
4.	Weiteres Dienstverhältnis	68-71
5.	Pflichten des Arbeitnehmers	72-78
6.	Rechte des Arbeitnehmers	79-88
7.	Im Inland nicht meldepflichtige Arbeitnehmer	89-95
8.	Durchführung des Lohnsteuerabzugs ohne ELStAM	96-110
9.	ELStAM bei verschiedenen Lohnarten	111-115
10.	Schutzvorschriften für die (elektronischen) Lohnsteuerabzugsmerkmale	116-117
IV.	Verfahrensrecht	118-121
V.	Härtefallregelung	122-131
VI.	Betrieblicher Lohnsteuer-Jahresausgleich (§ 42b EStG)	132
VII.	Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren	133-139
VIII.	Sonstiges	140-144

I. Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale

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Im Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM-Verfahren) ist die Finanzverwaltung für die Bildung und Änderung der Lohnsteuerabzugsmerkmale und deren Bereitstellung für den Abruf durch den Arbeitgeber zuständig. Die steuerlichen Rechte und Pflichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer ergeben sich aus den §§ 38 bis 39f EStG. Es ist nicht erforderlich, dass der Arbeitnehmer die Aufnahme einer Beschäftigung bzw. Beginn ei...