DA-FamEStG, Änderung Dezember 2010 | Haufe

BZSt v. 21.12.2010, St II 2 - S 2280 - 302/10, BStBl I 2011, 21

Die Dienstanweisung zur Durchführung des Familienleistungsausgleichs (DA-FamEStG), in der Fassung der Bekanntmachung vom 30.9.2009 (BStBl 2009 I S. 1030) wird wie folgt geändert:

1.	In der Überschrift werden die Wörter „Stand Januar 2009” durch die Wörter „Stand 2010” ersetzt.
2.	Das Inhaltsverzeichnis wird wie folgt geändert:
a)	Die Angabe zu DA 31.2.2 wird wie folgt gefasst: „DA 31.2.2 Kindergeldanspruch für verheiratete Kinder und Kinder in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft”.
b)	Die Angabe zu DA 31.2.3 wird wie folgt gefasst: „DA 31.2.3 Kindergeldanspruch bei Vorliegen eines vorrangigen Unterhaltsanspruchs des Kindes nach § 1615l BGB”.
c)	Nach der Angabe zu DA 63.3.5.5 wird die folgende Angabe eingefügt: „DA 63.3.5.6 Freiwilligendienst aller Generationen”.
d)	Die Überschrift des Abschnittes XI wird gestrichen und die bisherige Überschrift XII wird zur Überschrift XI.
e)	Die Überschrift des Abschnittes XIII wird gestrichen und die bisherigen Überschriften XIV bis XIX werden die Überschriften XII bis XVII.
3.	In der Gesetzeszitierung von § 31 Satz 1 und 4 EStG wird jeweils die Angabe „Abs.” durch das Wort „Absatz” ersetzt.
4.	In Abschnitt 31.2.1 Satz 2 wird das Wort „steuerliche” vor dem Wort „Familienleistungsausgleich” gestrichen.
5.	Abschnitt 31.2.2 wird wie folgt geändert:
a)	In der Überschrift wird das Wort „Verheirateterdquor; nach der Angabe „DA 31.2.2” durch die Wörter „Kindergeldanspruch für verheirateterdquor; ersetzt.
b)	In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „(vgl. aber § 32 Abs. 4 Satz 6 EStG)” gestrichen.
c)	In Absatz 2 Satz 3 wird nach der Angabe „DA 63.4.1.2 Abs. 4” die Angabe „Sätze 2 ff.” eingefügt.
d)	Absatz 3 wird wie folgt geändert:
	aa)	Satz 2 wird aufgehoben.
	bb)	Der bisherige Satz 3 wi...

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