BE v. 08./09.05.2012: Versicherungs- und Beitragsrecht

TOP 1 Versicherungsrechtliche Beurteilung von zeitlich begrenzt eingesetzten Pflegepersonen in Krankenhäusern, Alten- oder Pflegeheimen

In der jüngeren Vergangenheit beantragen vermehrt Pflegepersonen, die in Krankenhäusern, Alten- oder Pflegeheimen tätig sind (z. B. Anästhesieschwestern/-pfleger, OP-Fachkräfte, Stationsschwestern/-pfleger, Altenpflegerinnen/-pfleger), die Feststellung ihrer Rentenversicherungspflicht als selbständig Tätige nach § 2 SGB VI. Sie werden regelmäßig von Agenturen zeitlich begrenzt aufgrund entsprechender vertraglicher Vereinbarungen in Krankenhäuser, Alten- oder Pflegeheime als selbständige Tätige vermittelt, um dort Krankheits- bzw. Urlaubsvertretungen zu übernehmen oder sonstige außergewöhnliche Arbeitsbelastungen zu kompensieren. Das Vorliegen einer selbständigen Tätigkeit wird insbesondere damit begründet, dass die Ersatzpflegekräfte ihnen angebotene Aufträge auch ablehnen können, sie weisungsfrei arbeiten und ein Unternehmerrisiko tragen, da sie ihre Arbeitskleidung selbst beschaffen müssen und ungewiss ist, ob sie Folgeaufträge erhalten.

Die für die versicherungsrechtliche Beurteilung maßgebenden tatsächlichen Gegebenheiten stellen sich in ihrer Wertung jedoch im Regelfall anders dar, als von den Antragstellern begründet. Die Pflege in einem Krankenhaus bzw. Alten- oder Pflegeheim wird nach der Organisation des Krankenhauses bzw. des Alten- oder Pflegeheims durch eine Vielzahl von abhängig beschäftigten Pflegekräften sichergestellt. Wird eine solche Stelle zeitlich begrenzt durch einen Dritten besetzt, wird aufgrund der Eingliederung der Ersatzkraft in das Gesamtgefüge diese Arbeitsleistung ebenfalls in aller Regel in abhängiger Beschäftigung erbracht. Die Pflegepersonen sind hinsichtlich Arbeitszeit, -ort, -dauer und -ausführung weisungsgebunden in das Krankenhaus bzw. das Alten- oder Pflegeheim eingegliedert. Sie müssen sich an die dortigen Gepflogenheiten anpassen s...