UStR 1996 / 99. Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime

(1) ¹Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime sind Einrichtungen, in denen alte Menschen sowie pflegebedürftige oder behinderte Volljährige nicht nur vorübergehend aufgenommen und betreut werden (vgl. § 1 Heimgesetz - HeimG - in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.4.1990 - BGBl I S. 763, zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 26.5.1994 - BGBl I S. 1014). ²Altenheime sind Einrichtungen, in denen alte Menschen, die nicht pflegebedürftig, aber zur Führung eines eigenen Haushalts außerstande sind, Unterkunft, Verpflegung und Betreuung erhalten. ³Altenwohnheime sind Einrichtungen, in denen alte Menschen, die zur Führung eines eigenen Haushalts noch imstande sind, Unterkunft in abgeschlossenen Wohnungen erhalten. ⁴Im Bedarfsfall werden von dem Träger Verpflegung und Betreuung gewährt. ⁵Pflegeheime sind Einrichtungen, in denen volljährige Personen, die wegen Krankheit oder Behinderung pflegebedürftig sind, Unterkunft, Verpflegung, Betreuung und Pflege erhalten. ⁶Einrichtungen zur vorübergehenden Aufnahme pflegebedürftiger Personen (Kurzzeitpflege) sind keine Pflegeheime (BFH-Urteil vom 1.12.1994 - BStBl 1995 II S. 220).

(2) ¹Die Heime bedürfen der Erlaubnis durch die zuständigen Landesbehörden, soweit sie nicht durch juristische Personen des öffentlichen Rechts oder durch Verbände der freien Wohlfahrtspflege betrieben werden (§§ 6 und 18 HeimG). ²Bei Heimen, die vor dem 1.1.1975 bestanden haben, tritt an die Stelle der Erlaubnis eine Bestätigung der zuständigen Landesbehörde (§ 23 HeimG).

(3) ¹Die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung durch private Heime setzt voraus, daß im vorangegangenen Kalenderjahr mindestens 40 vom Hundert ihrer Leistungen begünstigten Personen zugute gekommen sind. ²Als private Heime sind auch die Heime anzusehen, die in der Form privatrec...