UStR 1992 / 8. Entnahme von Gegenständen

(1) ¹Die Entnahme eines Gegenstandes aus dem Unternehmen setzt die Zugehörigkeit des Gegenstandes zum Unternehmen voraus. ²Die Zuordnung eines Gegenstandes zum Unternehmen richtet sich nicht nach ertragsteuerrechtlichen Merkmalen, also nicht nach der Einordnung als Betriebs- oder als Privatvermögen. ³Maßgebend ist, ob der Unternehmer den Gegenstand dem unternehmerischen oder dem nichtunternehmerischen Tätigkeitsbereich zugewiesen hat. (vgl. BFH-Urteil vom 21.4.1988, BStBl II S. 746). ⁴Bei Gegenständen, die sowohl unternehmerisch als auch nichtunternehmerisch genutzt werden sollen, hat der Unternehmer unter den Voraussetzungen, die durch die Auslegung des Tatbestandsmerkmals für sein Unternehmen" in § 15 Abs. 1 UStG zu bestimmen sind, die Wahl der Zuordnung (vgl. Abschnitt I92 Abs. 18). ⁵Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG haben grundsätzlich die freie Wahl der Zuordnung. ⁶Bei ihnen ist die Zuordnung zum Unternehmen jedoch immer dann zu bejahen, wenn sie aufgrund der tatsächlichen Verwendung des Gegenstandes offensichtlich ist und die nichtunternehmerische Nutzung 25 v.H. nicht überschreitet (vgl. BFH-Urteil vom 19.4.1979, BStBl II S. 420).

(2) ¹Eine nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a UStG steuerbare Entnahme eines Gegenstandes aus dem Unternehmen liegt nur dann vor, wenn der Vorgang bei entsprechender Ausführung an einen Dritten als Lieferung - einschließlich Werklieferung - anzusehen wäre. ²Ein Vorgang, der Dritten gegenüber als sonstige Leistung - einschließlich Werkleistung - zu beurteilen wäre, erfüllt die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a UStG nicht (siehe jedoch Abschnitt 9). ³Das gilt auch insoweit, als dabei Gegenstände, z. B. Materialien, verbraucht werden (vgl. BFH-Urteil vom 13.2.1964, BStBl III S. 174), ⁴Der Grundsatz der Einheitlichk...