(1) Nach Satz 1 der Vorschrift des § 4 Nr. 24 UStG sind folgende Unternehmer begünstigt:
| 1. |
das Deutsche Jugendherbergswerk, Hauptverband für Jugendwandern und Jugendherbergen e.V. in Detmold (DJH), und die ihm angeschlossenen Landes-, Kreis- und Ortsverbände, |
| 2. |
kommunale, kirchliche und andere Träger von Jugendherbergen, die dem D.JH als Mitglied angeschlossen sind und deren Häuser im Deutschen Jugendherbergsverzeichnis als Jugendherbergen ausgewiesen sind, |
| 3. |
die Pächter der Jugendherbergen, die von den in den Nummern 1 und 2 genannten Unternehmen unterhalten werden, |
| 4. |
die Herbergseltern, soweit sie einen Teil der Jugendherberge, insbesondere die Kantine, auf eigene Rechnung betreiben. |
(2) Die in Absatz 1 genannten Unternehmer erbringen folgende Leistungen:
| 1. |
die Beherbergung und die Beköstigung in Jugendherbergen einschließlich der Lieferung von Lebensmitteln und alkoholfreien Getränken außerhalb der Tagesverpflegung (Zusatz- und Wanderverpflegung), |
| 2. |
die Durchführung von Freizeiten, Wanderfahrten und Veranstaltungen, die dem Sport, der Erholung oder der Bildung dienen, |
| 3. |
die Lieferungen von Schlafsäcken und die Überlassung von Schlafsäcken und Bettwäsche zum Gebrauch, |
| 4. |
die Überlassung von Rucksäcken, Fahrrädern und Fotoapparaten zum Gebrauch, |
| 5. |
die Überlassung von Spiel- und Sportgeräten zum Gebrauch sowie die Gestattung der Telefonbenutzung in Jugendherbergen, |
| 6. |
die Lieferungen von Wanderkarten, Wanderbüchern und von Ansichtskarten mit Jugendherbergsmotiven, |
| 7. |
die Lieferungen von Jugendherbergsverzeichnissen, Jugendherbergskalendern, Jugendherbergsschriften und von Wimpeln und Abzeichen mit dem Emblem des DJH oder des Internationalen Jugendherbergswerks (IYHF), |
| 8. |
die Lieferungen der für den Betrieb von Jugendherbergen erforderlichen und vom Hauptverband oder von den Landesverbänden zentral beschafften Einrichtungsgegenstände. |
(3) 1Die in Absatz 2 bezeichneten Leistungen dienen unmittelbar den Satzungszwecken der begünstigten Unternehmer und sind daher steuerfrei, wenn
| 1. |
die Leistungen in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 1 bis 6 an folgende Personen bewirkt werden:
| a) |
Jugendliche; Jugendliche in diesem Sinne sind alle Personen vor Vollendung des 27. Lebensjahres, |
| b) |
andere Personen, wenn sie sich in der Ausbildung oder Fortbildung befinden und Mitglied einer geführten Gruppe sind, |
| c) |
Leiter und Betreuer von Gruppen, deren Mitglieder die in den Buchstaben a und b genannten Jugendlichen oder anderen Personen sind, |
| d) |
wandernde Familien mit Kindern. 2Hierunter fallen alle Inhaber von Familienmitgliedsausweisen in Begleitung von eigenen oder anderen minderjährigen Kindern. |
|
3Soweit die Leistungen in geringem Umfang auch an andere Personen erbracht werden, ist die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung nicht zu beanstanden. 4Von einem geringen Umfang ist auszugehen, wenn die Leistungen an diese Personen nicht mehr als 2 v.H. der in Absatz 2 Nr. 1 bis 6 bezeichneten Leistungen betragen;
| 2. |
die Leistungen im Fall des Absatz 2 Nr. 8 an die in Absatz 1 genannten Unternehmer bewirkt werden. 5Die Steuerfreiheit der in Absatz 2 Nr. 7 bezeichneten Leistungen ist nicht von der Lieferung an bestimmte Personen oder Einrichtungen abhängig. |
(4) Hinsichtlich des Begriffs der Vergütung für geleistete Dienste wird auf Abschnitt I03 Abs. 5 hingewiesen.
(5) 1Nach § 4 Nr. 24 Satz 2 UStG gilt die Steuerbefreiung auch für andere Vereinigungen, die gleiche Aufgaben unter denselben Voraussetzungen erfüllen. 2Hierbei ist es insbesondere erforderlich, daß die Unterkunftsstätten der anderen Vereinigungen nach der Satzung und ihrer tatsächlichen Durchführung überwiegend Jugendlichen dienen. 3Zu den hiernach begünstigten "anderen Vereinigungen" gehören der Touristenverein "Die Naturfreunde", Bundesgruppe Deutschland e.V. in Stuttgart, und die ihm angeschlossenen Landesverbände, Bezirke und Ortsgruppen sowie die Pächter der von diesen Unternehmern unterhaltenen Naturfreundehäuser. 4Die Absätze 2 bis 4 gelten entsprechend.