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Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz / §§ 11 - 17 Teil 3 Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Dienst

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§ 11 Dienstliche Rahmenbedingungen

Bei der Gestaltung des Dienstes sollen, soweit zwingende dienstliche Gründe dem nicht entgegenstehen,

 

1.

die besonderen Belange der Personen mit Familien- und Pflegeaufgaben berücksichtigt werden und

 

2.

die folgenden Flexibilisierungsmodelle angeboten werden:

 

a)

Modelle zur Flexibilisierung der Arbeits- oder Präsenzzeiten und

 

b)

Modelle zur Flexibilisierung des Arbeitsortes.

§ 12 Teilzeitbeschäftigung, familien- oder pflegebedingte Beurlaubung, Elternzeit

 

(1) 1Die Dienststellen sollen die tatsächlichen Voraussetzungen dafür schaffen, jeder Person Folgendes zu ermöglichen:

 

1.

nach § 30a Absatz 1 bis 5 des Soldatengesetzes Teilzeitbeschäftigung,

 

2.

nach § 30a Absatz 6 des Soldatengesetzes Teilzeitbeschäftigung als Familienpflegezeit,

 

3.

nach § 30a Absatz 7 des Soldatengesetzes Teilzeitbeschäftigung oder Urlaub als Pflegezeit,

 

4.

nach § 28 Absatz 5 des Soldatengesetzes Urlaub zur Wahrnehmung von Familien- oder Pflegeaufgaben oder

 

5.

nach § 28 Absatz 7 des Soldatengesetzes Elternzeit.

2Dies gilt in der Regel auch für Personen mit Vorgesetzten- oder Führungsaufgaben ungeachtet der Hierarchieebene.

 

(2) 1Die Dienststelle hat durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass jede Person in Teilzeitbeschäftigung eine Entlastung von ihren dienstlichen Aufgaben erhält, die ihrer ermäßigten Arbeitszeit entspricht. 2Diese Entlastung darf nicht zu einer unzumutbaren dienstlichen Mehrbelastung für andere Beschäftigte der Dienststelle führen.

 

(3) Können bestimmte Verwendungen nicht in Teilzeitbeschäftigung wahrgenommen werden, sind flexible Arbeits- und Präsenzzeitmodelle, Telearbeit, mobiles Arbeiten oder andere Verwendungen anzubieten, soweit zwingende dienstliche Gründe nicht entgegenstehen.

 

(4) Beantragt eine Person Teilzeitbeschäftigung, eine Beurlaubung zur Wahrnehmung von Familien- oder Pflegeaufgaben oder Elternzeit, ist sie durch ihre personalbea...

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