Richtlinie Rehabilitation/Betriebs- und Haushaltshilfe [RBHR]

§§ 1 - 8 Abschnitt I Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

§ 1 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe

(1) Die Alterssicherung der Landwirte erbringt Leistungen zur medizinischen Rehabilitation sowie sonstige und ergänzende Leistungen, um

1.	den Auswirkungen einer Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit der Versicherten entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und

2.	dadurch Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit der Versicherten oder ihr vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben zu verhindern oder sie möglichst dauerhaft in das Erwerbsleben wiedereinzugliedern.

Die Leistungen zur Teilhabe haben Vorrang vor Rentenleistungen, die bei erfolgreichen Leistungen zur Teilhabe nicht oder voraussichtlich erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen sind.

(2) Die Leistungen nach Absatz 1 können erbracht werden, wenn die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind (§ 7 ALG).

[1] § 1 geändert ab 01.01.2003.

§ 2 Persönliche Voraussetzungen

Für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation haben Versicherte die persönlichen Voraussetzungen erfüllt,

1.	deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung erheblich gefährdet oder gemindert ist und

bei denen voraussichtlich durch die Leistungen

a)	bei erheblicher Gefährdung der Erwerbsfähigkeit eine Min-derung der Erwerbsfähigkeit abgewendet werden kann,

b)	bei geminderter Erwerbsfähigkeit diese wesentlich gebessert oder wiederhergestellt oder deren wesentliche Verschlechterung abgewendet werden kann (§ 8 Abs. 1 ALG i. V. m. § 10 SGB VI).

[1] § 2 geändert ab 01.01.2003.