Rahmen-TV, Maler- u. Lackiererhandwerk, Bundesrepublik o ... / § 30 Lohngrundlagen

Der Tariflohn bestimmt nach:

a)	den Vorschriften dieses Abschnittes

b)	Tarifverträgen, die die Parteien dieses Tarifvertrages - gegebenenfalls in Vollmacht ihrer Mitgliedsverbände - abschließen oder

c)	Tarifverträgen auf Landesverbandsebene.

2.	Durch die in Nr. 1 Buchstabe b) bezeichneten Tarifverträge werden allgemeine Bestimmungen über die Löhne und der Ecklohn vereinbart.

3.	Der Ecklohn ist der Lohn des Maler- und Lackierergesellen nach zweijähriger tatsächlicher Tätigkeit als Geselle im Maler- und Lackiererhandwerk.

Der Maler- und Lackierergeselle erhält

nach bestandener Gesellenprüfung

90%

nach einjähriger tatsächlicher Tätigkeit als Geselle

95%

des Ecklohnes (Nr. 3).

Der Arbeitnehmer ohne bestandene Gesellenprüfung erhält

im ersten und zweiten Jahr der Gewerbezugehörigkeit

60%

im dritten und vierten Jahr der Gewerbezugehörigkeit

70%

ab dem fünften Jahr der Gewerbezugehörigkeit

80%

ab dem fünften Jahr der Betriebszugehörigkeit

85%

des Ecklohnes des Maler- und Lackierergesellen.

Im Falle einer Unterbrechung der Zugehörigkeit von mindestens 24 Monaten werden die vor der Unterbrechung liegenden Zeiten nicht berücksichtigt.

Arbeitnehmer erhalten in den ersten 6 Monaten ihrer Tätigkeit nach Neueinstellung in den Betrieb (bzw. Übernahme nach der Ausbildung) jedoch die in Tarifverträgen nach Nr. 1 Buchstabe b) für ungelernte Arbeitnehmer bzw. für Gesellen festgelegten Einstiegslöhne, wenn sie

a)	vor der Neueinstellung längere Zeit (12 Monate) ununterbrochen arbeitslos waren oder

b)	als Geselle längere Zeit (24 Monate) nicht mehr in ihrem Handwerk tätig waren.

Für Arbeitnehmer, soweit sie nicht in eine höhere Gruppe einzustufen sind, sind die Löhne nach Nr. 6 zugleich Mindestlöhne im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) für ungelernte Arbeitnehmer bzw. für gelernte Arbeitnehmer (Gesellen).

Gelernte Arbeitnehmer (Gesellen) sind Arbeitnehmer, die für das Maler- und Lackiererhandwerk oder ein anderes Handwerk einschlägige handwerkliche Tätigkeiten ausführen.

Ungelernte Arbeitnehmer arbeiten unter Aufsicht und Anleitung (insbesondere von Gesellen bzw. Vorarbeitern) und führen einfache Hilfstätigkeiten aus.

Bei Arbeitnehmern, die über

a)	den Gesellenbrief im Maler- und Lackiererhandwerk oder einen vergleichbaren anderen Ausbildungsabschluss oder

b)	einen staatlich anerkannten Berufsabschluss bzw. einen entsprechenden Nachweis (Zertifikat) aus dem Ausland, der zu Maler- und Lackiererarbeiten qualifiziert,

verfügen, wird vorausgesetzt, dass sie Tätigkeiten im Sinne von Satz 2 ausüben.

8.	Die Tariflöhne gelten als Löhne für eine normale Arbeitsleistung.

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