Rahmen-TV Akkord, Baugewerbe, Berlin, 28.02.1985 (AVE-An ... / § 12 AUFMASS UND ABRECHNUNG

1.	Für jede Baustelle ist getrennt abzurechnen. Die Endabrechnung hat spätestens 4 Wochen nach der Fertigstellung der Arbeiten zu erfolgen.

Aufmaß

Bei der Ermittlung der geleisteten Mengen ist wie folgt zu verfahren:

2.1	Das Aufmaß ist gemeinsam vom Arbeitgeber bzw. dessen Bevollmächtigten und dem Kolonnenführer, beim Einzelakkord mit dem Arbeitnehmer vorzunehmen.
2.2	Dem Aufmaß sind die Bestimmungen der "Allgemeinen Technischen Vorschriften" der VOB-C, Ausgabe 1973, zugrunde zu legen, soweit durch diesen Tarifvertrag oder seine Anhänge (Akkordtarifverträge) keine Abweichungen vorgesehen sind.

Abrechnung

3.1

Die Akkordabrechnung erfolgt aufgrund der geleisteten Mengen, nach Maßgabe der tariflichen bzw. vereinbarten Zeitwerte.

3.2

Durch die Vervielfältigung der ermittelten Mengen mit den Zeitwerten ergibt sich die Anzahl der Gesamtakkordstunden (Soll-Stunden).

3.3

Die ermittelten Gesamtakkordstunden (Soll-Stunden) sind

für

Stahlbiege- und -verlegearbeiten, Schalarbeiten, Betonierarbeiten und Maurerarbeiten mit dem jeweils geltenden Tarifstundenlohn der Lohngruppe III/2 (Bundesecklohn ohne Bauzuschlag),

für

Putzarbeiten mit dem Tarifstundenlohn der Lohngruppe III/2 (Putzer mit Facharbeiterausbildung)

und für

Gerüstarbeiten mit dem Tarifstundenlohn der Lohngruppe IV/4

zu vervielfältigen. Das Resultat bildet den Kolonnenverdienst (in D-Mark).

Erhöhen sich die vorstehend in dieser Ziffer aufgeführten Multiplikatoren infolge tariflicher Vereinbarungen, vermindern sich die betrieblich vereinbarten Vorgabewerte um ⅓ des Prozentsatzes der tariflichen Lohnerhöhung der jeweiligen Lohngruppe zum Zeitpunkt der jeweiligen tariflichen Lohnerhöhung. Für den Arbeitnehmer günstigere Vereinbarungen bleiben unberührt.

3.4

Die Aufteilung des Kolonnenverdienstes ist wie folgt vorzunehmen:

Die Zahl der geleisteten Ist-Stunden der einzelnen Kolonnenmitglieder ist mit dem jeweiligen Tarifstundenlohn zu multiplizieren und das Ergebnis von dem Kolonnenverdienst in Abzug zu bringen. Der verbleibende Rest (Akkordüberschuß) ist an die am Akkord beteiligten Arbeitnehmer im Verhältnis der geleisteten Ist-Stunden gleichmäßig aufzuteilen.

3.5

Im Akkordarbeitsvertrag kann abweichend zu (3.4) folgendes vereinbart werden:

3.5.1	Der Kolonnenverdienst ist entsprechend dem Verhältnis der geleisteten Ist-Stunden auf die Kolonnenmitglieder zu verteilen. Eine solche Vereinbarung ist - wenn nicht ohnehin im Akkordarbeitsvertrag enthalten - schriftlich zu treffen und von allen Kolonnenmitgliedern zu unterzeichnen.
3.5.2	Erfolgt keine ausdrückliche Vereinbarung in diesem Sinne im Akkordarbeitsvertrag, so ist die Regelung (3.4) anzuwenden.

3.6

Übersteigen die aufgewendeten Ist-Stunden die Summe der Gesamtakkordstunden (Soll-Stunden), so werden die Stunden mit dem für den betreffenden Arbeitnehmer geltenden Gesamttarifstundenlohn vergütet.

3.7

Für Akkordarbeiten bei kleineren Objekten, deren Dauer kürzer als ein Abrechnungszeitraum ist und deren Abrechnung im gleichen Abrechnungszeitraum nicht erfolgen kann, sind der Akkordkolonne bzw. dem Arbeitnehmer mindestens 5/4 des Gesamttarifstundenlohnes bei der Abrechnung, im Vorgriff auf die endgültige Abrechnung zu vergüten.

Zwischennachweis

4.1

Die Kolonne, bei Einzelakkord der Arbeitnehmer, hat gemeinsam mit dem Arbeitgeber bzw. dessen Bevollmächtigten monatlich Zwischennachweise über die bisher ausgeführten Arbeiten zu erstellen. Darin ist die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden mit aufzuführen. Der Zwischennachweis bildet die Grundlage für die monatliche Zwischenabrechnung. Der Arbeitgeber hat der Kolonne, bei Einzelakkord dem Arbeitnehmer, bei jeder Lohnzahlung eine Aufstellung auszuhändigen, aus der ersichtlich ist, wie der Kolonnen- bzw. der Gesamtakkordverdienst errechnet wurde. Jedes Kolonnenmitglied hat das Recht, in laufende Zwischenabrechnungen einzusehen.

5.	Auf Anordnung des Arbeitgebers entstandene Umsetzzeiten (Baustellenwechsel) während der Arbeitszeit sind zu vergüten.

Lohnzahlung, Akkordüberschuß, Sicherheitseinbehalt

6.1

Bei monatlicher Lohnabrechnung wird der Anspruch auf den Lohn spätestens zur Mitte des Monats fällig, der auf den Monat folgt, für den er zu zahlen ist. Abschlagszahlungen können für bestimmte Zeiträume vereinbart werden. Jede Abschlagszahlung muß etwa 90 v.H. des Nettolohnes betragen, den der Arbeitnehmer in dem Zeitraum verdient hat, für den die Abschlagszahlung geleistet wird.

6.2

Als Sicherheit für die ordnungsgemäße Fertigstellung der übertragenen Arbeiten kann der Arbeitgeber bei jeder Lohnzahlung drei Prozent vom Akkordverdienst einbehalten.

Die einzubehaltene Sicherheitssumme darf für den einzelnen Akkordteilnehmer insgesamt den Betrag seines 20fachen Brutto-Gesamttarifstundenlohnes nicht übersteigen.

6.3

Die Auszahlung des Sicherheitseinbehaltes und des Akkordüberschusses sind spätestens bei Beendigung der Leistungen aus dem Akkordarbeitsvertrag vorzunehmen, soweit der Sicherheitseinbehalt nicht in Anspruch genommen werden müßte. Die Endabrechnung hat spätestens inn...

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