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Lohnsteuer-Richtlinien, Amtliche Hinweise 2025 / H 39.5 Anwendung von DBA

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Abfindungen

  • >§ 50d Abs. 12 EStG
  • >BMF vom 12.12.2023 (BStBl I S. 2179), Tz. 5.5.5

    Anhang 12 II

Antragsabhängige Steuerbefreiung nach DBA

Der Lohnsteuerabzug darf nur dann unterbleiben, wenn das Betriebsstättenfinanzamt bescheinigt, dass der Arbeitslohn nicht der deutschen Lohnsteuer unterliegt (>BFH vom 10.05.1989 - BStBl II S. 755).

Anwendung der 183-Tage-Klausel

>BMF vom 12.12.2023 (BStBl I S. 2179), Tz. 4

Anhang 12 II

Aufteilung des Arbeitslohns

>BMF vom 08.10.2024 (BStBl I S. 1308) zur Ermittlung des steuerfreien und steuerpflichtigen Arbeitslohns nach den DBA und dem Auslandstätigkeitserlass

Anhang 12 IV

Doppelbesteuerungsabkommen

  • Stand 01.01.2024 >BMF vom 15.01.2024 (BStBl I S. 193)

    Anhang 12 I

  • Stand 01.01.2025 >BMF vom ... (BStBl I S. ...)

EU-Tagegeld

>BMF vom 12.04.2006 (BStBl I S. 340)

Gastlehrkräfte

>BMF vom 10.01.1994 (BStBl I S. 14)

Anhang 12 III

Organe einer Kapitalgesellschaft

>BMF vom 12.12.2023 (BStBl I S. 2179), Tz. 6.1

Anhang 12 II

Rückfallklausel

Die Rückfallklausel nach § 50d Abs. 8 EStG ist für das Lohnsteuerabzugsverfahren nicht anzuwenden (>BMF vom 12.12.2023 – BStBl I S. 2179, Rn. 63). Das gilt auch für die Anwendung des § 50d Abs. 9 EStG (>BMF vom 08.10.2024 – BStBl I S. 1308, Rn. 27).

Anhang 12 II

Anhang 12 IV

Steuerabzugsrecht trotz DBA

Nach Artikel 29 Abs. 1 DBA-USA wird das deutsche Recht zur Vornahme des Lohnsteuerabzugs nach innerstaatlichem Recht nicht berührt. Gemäß Art. 29 Abs. 2 DBA-USA ist die im Abzugsweg erhobene Steuer auf Antrag zu erstatten (>H 41c.1 Erstattungsantrag), soweit das DBA-USA ihre Erhebung einschränkt. Daher kann der Arbeitgeber ohne eine Freistellungsbescheinigung des Betriebsstättenfinanzamts nicht vom Steuereinbehalt absehen. Das gilt entsprechend für alle anderen DBA, die vergleichbare Regelungen enthalten (>BMF vom 25.06.2012 ...

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  • Sommer, SGB V § 24d Ärztliche Betreuung und Hebammenhilfe / 1 Allgemeines
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  • Sommer, SGB V § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld / 2.5 Entstehen des Anspruchs für hauptberuflich selbstständig Erwerbstätige und für Versicherte nach dem KSVG – gesetzliches Optionskrankengeld (Satz 4)
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1Ist die Steuerbefreiung nach einem DBA antragsunabhängig, hat das Betriebsstättenfinanzamt gleichwohl auf Antrag eine Freistellungsbescheinigung zu erteilen. 2Das Finanzamt hat in der Bescheinigung den Zeitraum anzugeben, für den sie gilt. 3Dieser Zeitraum ...

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