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Leitfaden Prävention - Handlungsfelder und Kriterien nac ... / 5.3.7 Ausschlusskriterien

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Nicht förder- bzw. bezuschussungsfähig sind Maßnahmen, die

  • von Kursleiterinnen und Kursleitern durchgeführt werden, welche ein Interesse am Verkauf von Begleitprodukten (z. B. Diäten, Nahrungsergänzungs- oder homöopathische Mittel, Sportgeräte) besitzen,
  • nicht weltanschaulich neutral sind,
  • an eine bestehende oder zukünftige Mitgliedschaft gebunden sind,
  • sich an Kinder unter sechs Jahren richten,
  • in den regulären Betrieb und die Organisation von Einrichtungen oder Institutionen der Lebenswelten im Sinne von § 20a Abs. 1 Satz 1 SGB V integriert sind und sich somit an Versicherte in Lebenswelten richten und keine Maßnahmen der Individualprävention darstellen[1],
  • auf Dauer angelegt sind oder,
  • im Falle von auf Informations- und Kommunikationstechnologie basierten Programmen, aus reinen Foren/Communities oder Informationsportalen bestehen.

Nicht förderfähig sind ferner Computer und andere digitale Geräte.

[1] Maßnahmen dieser Art können gemäß § 20a SGB V nach Kapitel 4 dieses Leitfadens unter Beachtung der dort definierten Kriterien gefördert werden.

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