Landesbodenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen / §§ 5 - 12 Dritter Teil Boden- und Altlasteninformationen, gebietsbezogener Bodenschutz

§ 5 Erfassung von schädlichen Bodenveränderungen und Verdachtsflächen

(1) ¹Die zuständigen Behörden erfassen nach pflichtgemäßem Ermessen schädliche Bodenveränderungen und Verdachtsflächen. ²Dabei sind die für die Erforschung und Abwehr von Gefahren und die für die Feststellung der Ordnungspflichtigen benötigten Daten, Tatsachen und Erkenntnisse zu sammeln und aufzubereiten, für die nach diesem Gesetz oder nach anderen Gesetzen eine Auskunftsverpflichtung besteht. ³Zu ermitteln sind insbesondere Angaben über Lage, Größe, Nutzung und Eigentumsverhältnisse sowie zu möglichen Belastungsursachen und Gefährdungen.

(2) ¹Zur Erfassung von Verdachtsflächen auf schädliche Bodenveränderungen können für die Gebiete der Gemeinden und Gemeindeverbände Bodenbelastungskarten erstellt werden. ²Einzelheiten zum Inhalt der Bodenbelastungskarten werden von der obersten Bodenschutzbehörde durch Verwaltungsvorschrift geregelt.

§ 6 Bodeninformationssystem

(1) ¹Beim Landesamt [Bis 31.03.2025: für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz] ^[1] wird ein Fachinformationssystem "Stoffliche Bodenbelastung" eingerichtet und geführt. ²In diesem können Daten gespeichert werden, die für die Aufgabenerfüllung nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, nach diesem Gesetz sowie für staatliche und kommunale Planungen mit Bezug zum Boden erforderlich sind. ³Insbesondere können dort aufgenommen werden Daten über