Durchführungsbestimmungen zum Bodenschätzungsgesetz [bis 31.12.2007]

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Auf Grund des § 16 des Bodenschätzungsgesetzes vom 16. Oktober 1934 (RGBl. I S. 1050) wird das Folgende verordnet:

§ 1 Vorbereitung der Bodenschätzung

¹Als Vorbereitung für die Bodenschätzung werden die Katasterkarten, soweit sie hinsichtlich der Kulturartenveränderungen nicht fortgeführt worden sind, in dem erforderlichen Umfang mit der Örtlichkeit verglichen (Feldvergleichung). ²Die festgestellten Abweichungen werden in die Liegenschaftskataster übernommen.

§ 2 Kulturarten

(1) Es werden die folgenden landwirtschaftlichen Kulturarten (Nutzungsarten) unterschieden und im Liegenschaftskataster mit den beigefügten Zeichen nachgewiesen:

(2) Die landwirtschaftlichen Kulturarten werden durch die folgenden Merkmale bestimmt:

(3) ¹Bei der Feststellung der landwirtschaftlichen Kulturarten bleiben Nutzungen, die den natürlichen Ertragsbedingungen nicht entsprechen, z. B. Ackerwiesen und Ackerweiden, unberücksichtigt. ²Bei einem regelmäßigen Wechsel verschiedener Kulturarten auf derselben Fläche (Wechselland) ist die vorherrschende Kulturart anzunehmen. ³Die Bezeichnung der abweichenden Kulturart ist hinzuzufügen, z. B. AGr. ⁴Mit Sonderkulturen, z. B. mit Korbweiden, bestandene Flächen rechnen zu der den natürlichen Ertragsbedingungen am meisten entsprechenden Kulturart. ⁵Das Vorkommen einzelner Obstbäume oder Baumgruppen bleibt bei der Feststellung der Kulturarten außer Betracht.

(4) Wege, Gräben, Hecken, Grenzraine, Wasserlöcher, Gebüsch u. dgl. m. sind der Grundstücksfläche, zu der sie gehören, zuzurechnen, soweit sie nicht bisher im Liegenschaftskataster gesondert nachgewiesen sind.

(5) Landwirtschaftliche Kulturarten bis zur Größe von 10 Ar werden bei der Bodenschätzung in der Regel der angrenzenden Kulturart zugerechnet.

(6) Für den Katasternachweis aller nicht der Bodenschätzung unterliegenden Flächen verbleibt es bei den bisherigen landesrechtlichen Bestimmungen.

§ 3 Schätzungsrahmen. Klassen

(1) ¹Für Ackerland und Grünland werden Schätzungsrahmen aufgestellt, die einheitlich für das ganze Reichsgebiet gelten. ²Der Schätzungsrahmen für Ackerland gilt auch für Gartenland. ³Die Schätzungsrahmen enthalten eine Einteilung in Klassen.

(2) ¹Jede Klasse erhält eine genaue Beschreibung und Kennzeichnung, nach denen die Zugehörigkeit des Ackerlandes und des Grünlandes zu den einzelnen Klassen beurteilt wird. ²Außerdem erhalten die Klassen Wertzahlen.

§ 4 Wertzahlen

(1) ¹Die Wertzahlen stellen Verhältniszahlen dar. ²Sie bringen zum Ausdruck, in welchem Verhältnis ein landwirtschaftlicher Betrieb, der lediglich Bodenflächen einer Klasse aufweist, nach seiner nachhaltigen Ertragsfähigkeit zu einem Betrieb mit den ertragsfähigen Bodenflächen des Reichsgebiets unter den in den Absätzen 2 und 3 vorgeschriebenen Voraussetzungen steht. ³Die ertragsfähigste Fläche erhält die Wertzahl 100.

(2) ¹Für das Ackerland werden zwei Wertzahlen (Bodenzahl und Ackerzahl) festgestellt. ²Die Bodenzahl bringt die durch die Verschiedenheit der Bodenbeschaffenheit im Zusammenhang mit den Grundwasserverhältnissen bedingten Ertragsunterschiede zum Ausdruck, wobei für das ganze Reichsgebiet Einheitlichkeit der Geländegestaltung, der klimatischen Verhältnisse und der wirtschaftlichen Ertragsbedingungen unterstellt wird. ³Die Ackerzahl berücksichtigt außerdem die Ertragsunterschiede, die auf Klima, Geländegestaltung und andere natürliche Ertragsbedingungen zurückzuführen sind.

(3) ¹Für das Grünland wird nur eine Wertzahl (Grünlandzahl) festgestellt. ²Diese bringt die Unterschiede in der Ertragsfähigkeit zum Ausdruck, die auf die natürlichen Ertragsbedingungen (Boden in Verbindung mit den Grundwasserverhältnissen, Geländegestaltung, Klima usw.) zurückzuführen sind. ³Hierbei werden für das ganze Reichsgebiet einheitliche wirtschaftliche Ertragsbedingungen unterstellt.

§ 5 Schätzung. Nachweis der Schätzungsergebnisse

(1) ¹Die einzuschätzenden Flächen werden ...