Bodenschutzgesetz Berlin / § 6 Bodeninformationssystem

(1) ¹Bei der für Bodenschutz zuständigen Senatsverwaltung wird zum Schutz des Bodens und zur nachhaltigen Sicherung seiner Funktionen ein Bodeninformationssystem eingerichtet. ²Das Bodeninformationssystem ist die Informationsgrundlage für die Bearbeitung bodenschutzrelevanter Aufgabenstellungen in der Berliner Verwaltung. ³Es umfasst Daten, die von staatlichen oder sonstigen öffentlichen Stellen oder im privaten Auftrag erhoben worden sind. ⁴Datenpflege und Aktualisierung des Bodeninformationssystems erfolgen durch die jeweils fachlich zuständige Stelle. ⁵Das Bodeninformationssystem verwendet das Basisinformationssystem gemäß § 6a des Gesetzes über das Vermessungswesen in Berlin in der Fassung vom 9. Januar 1996 (GVBl. S. 56), das durch Artikel L des Gesetzes vom 16. Juli 2001 (GVBl. S. 260) geändert worden ist, als Grundlage.

(2) ¹Wesentlicher Teil des Bodeninformationssystems ist das Bodenbelastungskataster. ²Das Bodenbelastungskataster umfasst Daten über Flächen und deren ehemalige und aktuelle Nutzungen. ³Im Bodenbelastungskataster werden Daten geführt über

1.	altlastenverdächtige Flächen,

2.	Altlasten,

3.	Flächen mit schädlichen Bodenveränderungen,

4.	Verdachtsflächen,

5.	Flächen, die auf schädliche Bodenveränderungen untersucht wurden und nicht den Nummern 1 bis 4 zuzuordnen sind,

6.	Flächen, die nach Untersuchung vom Verdacht auf schädliche Bodenveränderung befreit wurden,

7.	Flächen, für die das Entstehen einer schädlichen Bodenveränderung zu besorgen ist.

⁴Die Art der im Bodenbelastungskataster geführten Daten ergibt sich aus der Anlage.

(3) Zur Erfüllung der Gesetzesaufgaben kann die zuständige Senatsverwaltung das Bodeninformationssystem durch weitere Fachdatenbanken ergänzen, die der Erfassung und Verarbeitung von Untersuchungsdaten über die physikalisch...

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