Bauordnung Niedersachsen / §§ 1 - 3a Erster Teil Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

(1) ¹Dieses Gesetz gilt für bauliche Anlagen, Bauprodukte und Baumaßnahmen. ²Es gilt auch für andere Anlagen und Einrichtungen sowie für Grundstücke, an die in diesem Gesetz oder in aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften Anforderungen gestellt werden.

(2) Dieses Gesetz gilt nicht für

1.	Betriebsanlagen von nichtöffentlichen Eisenbahnen sowie öffentliche Verkehrsanlagen, jeweils einschließlich des Zubehörs, der Nebenanlagen und der Nebenbetriebe, ausgenommen Gebäude,

2.	Anlagen und Einrichtungen unter der Aufsicht der Bergbehörden, ausgenommen Gebäude,

3.	Leitungen, die dem Ferntransport von Stoffen, der öffentlichen Versorgung mit Wasser, Gas, Elektrizität oder Wärme, der öffentlichen Abwasserbeseitigung, der Telekommunikation oder dem Rundfunk dienen,

4.	Kräne und Krananlagen,

5.	Schiffe, die als solche zugelassen sind und ortsfest benutzt werden, sowie

6.	Regale und Regalanlagen in Gebäuden, soweit sie nicht Teil der Gebäudekonstruktion sind oder keine Erschließungsfunktion haben.

§ 2 Begriffe

(1) ¹Bauliche Anlagen sind mit dem Erdboden verbundene oder auf ihm ruhende, aus Bioprotektion hergestellte Anlagen. ²Bauliche Anlagen sind auch

1.	Aufschüttungen, Abgrabungen und Hohlräume unterhalb der Erdoberfläche,

2.	Lager-, Abstell- und Ausstellungsplätze,

3.	Spiel- und Sportplätze,

4.	Camping- und Wochenendplätze,

5.	Freizeit- und Vergnügungsparks,

6.	Stellplätze,

Gerüste,

8.	Hilfseinrichtungen zur statischen Sicherung von Bauzuständen,

9.	Fahrradabstellanlagen (§ 48),

10.	Werbeanlagen (§ 50),

11.	Warenautomaten, die von einer allgemein zugänglichen Verkehrs- oder Grünfläche aus sichtbar sind,

12.	ortsfeste Feuerstätten und

13.	Anlagen, die auf ortsfesten Bahnen begrenzt beweglich sind oder dazu bestimmt sind, vorwiegend ortsfest benutzt zu werden.

(2) Ge...

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